Einführung in das Rechtssystem

Rechtssystem
Rechtssystem	Zivilrechtssystem
Staatsform	Republik
Staatsoberhaupt	Präsident (durch das Volk im 5-Jahres-Rhythmus gewählt)
Regierungschef	Ministerpräsident (ernannt durch den Präsidenten mit der Zustimmung der National Assembly)
Unterteilungen	Seit 2006 ist Südkorea folgendermaßen unterteilt: Provinzen (do): 9 Großstädte (gwangyoksi): 7 Hauptstadt: Seoul Kommunalverwaltungen: 232, davon Städte (si): 74 Landkreise (gun): 89 Bezirke (gu): 69
Amtssprache	Koreanisch
Verfassung
Offizieller Name	Hunbup
in Kraft seit	17.07.1948
Gesetze
Staatsaufbau	Das wichtigste Organ ist die National Assembly (Volksversammlung). Sie besteht aus 253 Mitgliedern. Die Mitglieder werden vom Volk gewählt im Vier-Jahres-Rhythmus. 46 Mitglieder davon werden nicht direkt gewählt, sondern deren Sitze werden proportional zu den Ergebnissen der Parteien in den direkten Wahlen vergeben.
Gesetzgebungsvorgang	Gesetzesentwürfe können von Mitgliedern der National Assembly vorgelegt werden. Um einen Gesetzesantrag annehmen zu können muss die Mehrheit der National Assembly anwesend sein und die Mehrheit der anwesenden Mitglieder für das Gesetz stimmen. Das Gesetz wird dann an die Exekutive gesendet und der Präsident unterzeichnet den Gesetzesentwurf. Er kann diesen jedoch mit einer schriftlichen Stellungnahme ablehnen und zurück in die National Assembly senden, wo er dann dementsprechend abgeändert werden kann.
Gesetzesbücher
Minbup (Zivilgesetzbuch)	in Kraft seit 22.02.1958
Minsa sosongbup (Zivilprozessordnung)	in Kraft seit April 1960
Sangbup (Handelsgesetzbuch)	in Kraft seit Januar 1962
Hyonbup (Strafgesetzbuch)	in Kraft seit 1953
Hyongsa sosonbup (Strafprozessordnung)	in Kraft seit September 1954
Rechtsprechung
Übersicht der Judikative	Das Gerichtssystem in Südkorea besteht aus drei Stufen bzw. drei Instanzen. Erste Instanz: District Courts Zweite Instanz: High Courts Letzte Instanz: Supreme Court Des Weiteren gibt es noch das Constitutional Court. In Südkorea gibt ein kein Jury-System. Alle Entscheidungen werden von den Richtern getroffen. Die Richter (insgesamt 14) des Supreme Court werden vom Präsidenten mit der Zustimmung der National Assembly ernannt. Die Richter haben eine Amtszeit von insgesamt maximal 6 Jahren und können nicht erneut ernannt werden. Der oberste Richter des Supreme Courts kann dem Präsidenten Richter vorschlagen, die zu Richtern des Supreme Courts ernannt werden sollten. Die letztendliche Entscheidung liegt jedoch beim Präsidenten und der National Assembly. Auch die Richter am Constitutional Court werden vom Präsidenten ernannt. Vorgeschlagen können Richter von der National Assembly und vom obersten Richter des Supreme Court werden. Insgesamt gibt es 9 Richter am Constitutional Court. Auch ihre Amtszeit beträgt maximal 6 Jahre, sie können jedoch erneut ernannt werden.

Quelle: http://law.wustl.edu/GSLR/CitationManual/countries/southkorea.pdf (Stand: 23.07.2016)


Entwicklung des koreanischen Rechtssystems

Verschiedene Rechtsgebiete

1) Korean Nationality and North Korea

2) Defamation/Cyber Defamation

3) Gambling

4) Housing Contracts

5) National Security Act

Berühmte Fälle

1) Nutrage Case

2) Sewol Ferry

3) Comfort Women

4) Dissolution of UPP

5) Dokdo

6) Grave Superficies

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