Energierecht - Vertiefung: Gliederung

Inhalte im Überblick

A. Einführung


B. (Wieder-)Einstieg in das Energierecht - Einige Wiederholungs- und Kontrollfragen zum Recht der Energiewirtschaft

• den Netzanschluss

• den Netzzugang?

Aktuelle Themen:

C. Förderung von KWK
Mechanismen der Förderung von KWK – strukturell vergleichbar mit Förderung erneuerbarer Energien, allerdings separat spezialgesetzlich geregelt und mit einigen, technologie- und strukturbedingten Abweichungen.
Zentrale Rechtsgrundlage: KWKG

Mehr dazu im Artikel über die Rechtsfragen der Kraft-Wärme-Kopplung
Zu diesem Thema vgl. auch folgendes Fallbeispiel.


D. Digitalisierung der Energiewende
Mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere mit dem MsbG, befasst sich folgender Artikel. Dieses Thema steht insbesondere im Zusammenhang mit dem sog. smart metering und mit den nach wie vor noch nicht flächendeckend etablierten, isolierten Messdiensten.


E. Rechtsrahmen für kleine EEG-Anlagen (insb. PV)
Die Rechtslage für private oder auch im gewerblichen Bereich im kleinen Rahmen realisierbare EEG-Anlagen (meist Photovoltaik, zunehmend aber auch über mini-Windkraftanlagen möglich) hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ständig verändert. Dadurch - aber nicht nur dadurch - haben sich auch die damit verbundenen Geschäftsmodelle bzw. die einschlägige Kalkulationsgrundlage geändert.
Wir wollen diese Rechtslage am Beispiel einer Photovoltaikanlage bis 100 kW beleuchten - nicht nur im Hinblick auf potenzielle Förderung nach dem EEG (Optionen, Geschäftsmodell, Registrierung).


F. Rechtsrahmen für die Gebäudeeffizienz (insb. GEG 2023)
Das im Jahre 2023 viel diskutierte Gebäudeenergiegesetz (GEG) wurde im September 2023 in einer deutlich abgeschwächten Version beschlossen. Demnach wurden darin keine so radikalen Umrüstungsmaßnahmen für Bestandsgebäude vorgeschrieben, wie ursprünglich gedacht. Dennoch kommt auf das Thema Heizung ein erheblicher Wandel zu. Einige Details zu dieser Regelung werden im folgenden Artikel behandelt.

G. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht
Die Energieversorgung verbleibt häufig in der Hand von Kommunen, die kraft Gesetzes auch zur Sicherung der Daseinsvorsorge berufen sind. Das Kommunalrecht ist dabei allerdings zu beachten. Welche Grenzen es setzt und wie eventuelle Konflikte gelöst werden (müssten) sind ebenfalls Fragen, die im Zusammenhang mit dem Energierecht in Deutschland Beachtung verdienen.
Rechtsgrundlagen sind im Landesrecht zu suchen - insbesondere in den jeweiligen Kommunalverfassungen.

Vgl. dazu diesen Artikel zum Thema.
Dazu auch folgendes Fallbeispiel.

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Themenarchiv

(keine Gewähr für die Aktualität der Inhalte!):

H. Planung in der Energiewirtschaft
Die Planung von Leitungstrassen und Erzeugungsanlagen ist zwar teilweise außerhalb des EnWG geregelt, aber die Sicht auf das Energierecht kann niemals vollständig sein, wenn Rechtsfragen der Planung und Genehmigung von Versorgungsanlagen nicht einbezogen werden.

Ausgangspunkt der Betrachtung:

• in Europa: insbesondere TEN-E- Leitlinienentwurf 2011

• in Deutschland: §§ 12b ff., 43 ff. EnWG, EnLAG, NABEG, WindSeeG

Vgl. dazu Artikel zum Thema Planung in der Energiewirtschaft.
Mit diesem Thema befasst sich auch folgendes Fallbeispiel.

I. Frühere Themen des EEG
Die im Grundlagenteil erläuterten Regelungen des EEG - insbesondere der vorrangige Anschluss und der vorrangige Netzzugang (in § 11 EEG als Abnahmepflicht des Netzbetreibers genannt) - erschöpfen den Regelungsinhalt des EEG nicht. Die zum 1. 1. 2017 geänderten Förderregelungen (Ausschreibungen) sowie der Ausgleichsmechanismus (EEG-Umlage) stellen weitere Säulen des EEG dar. Diese Themen sollten hier ebenfalls betrachtet werden.

J. Atomausstieg und dessen rechtliche Folgen
Der Atomausstieg ist ein einmaliges Ereignis. Die ökonomische und politische Brisanz dieses Vorgangs schlägt sich auch auf die rechtliche Dimension durch, so dass durch den Atomausstieg auch juristische Probleme entstanden sind. Einige Details hierzu sind im Artikel über den Atomausstieg zu finden.

K. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting
Mit der gestiegenen Bedeutung der Energieeffizienz in der Energieversorgung (und auch im Energieverbrauch) steigt auch die Bedeutung von Energiedienstleistungen, die zur Steigerung der Energieeffizienz beitragen können. Die dabei möglichen Geschäftsmodelle, die Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten der Parteien in Verträgen über Energiedienstleistungen gehören also ebenfalls zum Themenkomplex einer modernen Energiewirtschaft.
Insbesondere die Geschäftsmodelle des sog. Contracting müssen richtig eingeordnet und verstanden werden.

Siehe dazu folgenden Artikel
L. Genehmigung von Anlagen, insb. Erzeugung

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