Das neue EEG 2014

in Bearbeitung

A. Einleitung

Das neu gefasste EEG ist am 01.08.2014 in Kraft getreten. Durch diese Neuerung wurde die Förderung von erneuerbaren Energien umfassend verändert. Teilweise sind diese beachtlich, so zum Beispiel

• bei der verpflichtenden Direktvermarktung,

• bei der Drosselung der finanziellen Förderung für Biogasanlagen,

• hinsichtlich der Einführung von Ausschreibungen für PV-Freiflächen sowie

• die Miteinbeziehung der Eigenversorgung in die EEG-Umlagezahlungspflicht bzw.

• bei der Angleichung der besonderen Ausgleichsregelung

Demgegenüber sind die Änderungen bei den Vergütungssätzen nicht so weitreichend. Bei diesen wurden die schon vorhandenen Vergütungssätze leicht modifiziert übernommen. Alle diese Änderungen sollen dazu beitragen die Förderung der erneuerbaren Energien, so die Bundesregierung den weiteren Kostenanstieg entscheidend zu begrenzen, den Ausbau der erneuerbaren Energien planvoll zu lenken sowie die erneuerbaren Energien besser in den Markt zu integrieren.

Darüber hinaus soll das neu gefasste EEG entsprechend seiner Regelung in § 1 Abs. 2 dazu beitragen, den Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch stetig und kosteneffizient auf mindestens 80 Prozent bis zum Jahr 2050 zu erhöhen. Dabei ist vorgesehen, dass der Anteil bis 2025 40 bis 45 Prozent beträgt und bis zum Jahr 2035 55 bis 60 Prozent erreicht. Damit diese Ausbauziele erzielt werden können, wurden in § 2 neue Instrumente der Mengenlenkung geschaffen. Zu diesen zählen:

• verpflichtende Direktvermarktung zur besseren Marktintegration der ereuerbaren Energien

• Konzentration auf die kostengünstigen Technologien

• angemessenen Verteilung der Förderkosten zur Beschränkung der explodierenden Kosten

• Festlegung der Höhe der notwendigen Förderung durch Ausschreibug

Diese bezweckten eine notwendige Anpassung der bereits vorhandenen Vorschriften. Zudem erfolgt durch die im EEG 2014 neu aufgenommen Regelungen eine Konkretisierung der Instrumente. Aus diesem Grund werden im Folgenden zunächt die neuen Vorschriften anhand dieser im Überblick vorgestellt. Dem schließt sich eine genauere Betrachtung der neuen Vorschrifen an. Abschließend ist eine Liste mit weiterführenden, ergänzenden Links rund um das EEG 2014 zu finden.


B. Neue Regelungen im Überblick

1. Durchbrechung der Kostendynamik

2. Angemessene Verteilung der Förderkosten

3. Bestimmung des Förderumfangs durch Ausschreibungen

4. Bessere Markteinbindung durch verpflichtende Direktvermarktung

5. Mehr Transparenz durch Einrichtung eines Anlagenregisters

C. Durchbrechung der Kostendynamik

D. Angemessene Verteilung der Förderkosten

E. Bestimmung des Förderumfangs durch Ausschreibungen

F. Bessere Markteinbindung durch verpflichtende Direktvermarktung

G. Mehr Transparenz durch Einrichtung eines Anlagenregisters

H. Weiterführende Links

1. Allgemeine

• Informationsportal zu erneuerbaren Energien

• Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts v. 31. März 2014

• Eckpunkte für die Reform des EEG v. 21. Januar 2014

• Eckpunkte für ein Ausschreibungsdesign für Photovoltaik-Freiflächenanlagen

• Faktenblatt "Photovoltaik, Windenergie und Biomasse: Die Neuerungen auf einen Blick"

• .....

2. Zur besonderen Ausgleichsregelung

• Erste Verordnung - zur Änderung der Besondere - Ausgleichsregelung - Gebührenverordnung v. 05.08.2014

• Merkblatt für stromkostenintensive Unternehmen

• Mitteilung der Kommission : Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020

• .....

3. Zum Anlagenregister

• Information zum Anlagenregister

• Verordnung über ein Register für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und Grubengas v. 05.08.2014

• ..........

4. Aufsätze

• Andreas Große und Rechtsanwalt Dr. Markus Kachel, LL. M; Die Besondere Ausgleichsregelung im EEG 2014; NVwZ Jahr 2014, Seite 1122

• Christian Kahle: Ermittlung der Förderhöhe für PV-Freiflächenanlagen nach dem EEG 2014 - Ausschreibungsmodell; RdE Jahr 2014, Seite 372 bzw. LSK 2014, 380912.

• Henning Thomas, LL. M; Das EEG 2014 – Eine Darstellung nach Anspruchsgrundlagen; NVwZ – Extra Heft 17; Jahr 2014; S. 1

• Macht/Nebel: Das Eigenverbrauchsprivileg des EEG 2014 im Kontext des EU-Beihilfeverfahrens und der Umwelt- und E - nergiebeihilfeleitlinien 2014-2020; NVwZ, Jahr 2014 S. 7658 - 770.

• Thorsten Müller Dr. Hartmut Kahl Frank Sailer; Das neue EEG 2014 - Systemwechsel beim weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien; ER: Jahr 2014; S. 139.

• Christian Maly Moritz Meister Prof. Dr. Thomas Schomerus; EEG 2014 – Das Ende der Bürgerenergie?; ER; Jahr 2014; S. 147.

• .......

Akuteller Hinweis: aufgrund der nicht funktionierenden systeminternen Verlinkung auf die Vorschriften ist eine Nennung der einzelnen Vorschriften derzeit nicht möglich. Die Funktionsweise der systeminternen Verlinkung auf die Vorgaben des EEG 2014 wird derzeit geprüft.