Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht: history "Die GEEV im Überblick"

Revision history for EnergieRGEEVimUeberblick

Revision [90263]

Last edited on 2018-08-14 17:02:11 by AnnegretMordhorst

Additions:

- [[https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Unternehmen_Institutionen/Ausschreibungen/Internat_Ausschreibungen/Intern_Ausschreibungen_node.html Informationen zur geöffneten Ausschreibung zum Gebotstermin am 23.11.2016]]

Edited on 2016-08-11 10:49:20 by AnnegretMordhorst

Additions:

So ist in einen ersten Schritt der anzulegende Wert zu bestimmen. Hierfür differenziert § 28 Abs. 2 GEEV zwei Fälle. Im ersten Fall wird der Freiflächenanlage des erfolgreichen Bieters nach dessen Antrag die Gebotsmenge zugeteilt Im zweiten Fall hingegen erfolgt die Zuweisung der Gebotsmengen an die Freiflächenanlage aus mehreren bezuschlagten Geboten. In diesem Fall wird der **gewichtete Mittelwert** der bezuschlagten Gebote gebildet. Die Ermittlung des gewichteten Mittelwertes erfolgt gem. § 28 Abs. 2 S. 3 GEEV in zwei Schritten. Wird hingegen die Gebotsmenge des erfolgreichen Bieters auf dessen Antrag der Freiflächenanlage zugeteilt, entspricht der anzulegenden Wert dem Zuschlagswert.
In beiden Fällen verringert sich der anzulegende Wert um 0,3 ct./kWh, wenn seitens des Bieters der im Gebot angegebene Standort der Freiflächenanlage nicht eingehalten wird, § 28 Abs. 3 GEEV. Ebenso verringert sich der anzulegende Wert um 0,3 ct./kWh nach § 28 Abs. 4 GEEV, wenn die Freiflächenanlage erst spät realisiert wird. Von einer späten Realisierung ist auszugehen, wenn die Freiflächenanlage erst 18 Monate nach der öffentlichen Bekanntgabe des Zuschlags in Betrieb ist. Ist der anzulegende Wert ermittelt, so ist von diesem der Monatsmarktwert abzuziehen.

Deletions:

Revision [70956]

Edited on 2016-08-11 10:33:11 by AnnegretMordhorst

Additions:

So ist in einen ersten Schritt der anzulegende Wert zu bestimmen. Hierfür differenziert§ 28 Abs. 2 GEEV zwei Fälle. Im ersten Fall wird der Freiflächenanlage des erfolgreichen Bieters nach dessen Antrag die Gebotsmenge zugeteilt Im zweiten Fall hingegen erfolgt die Zuweisung der Gebotsmengen an die Freiflächenanlage aus mehreren bezuschlagten Geboten. In diesem Fall wird der **gewichtete Mittelwert** der bezuschlagten Gebote gebildet. Die Ermittlung des gewichteten Mittelwertes erfolgt gem. § 28 Abs. 2 S. 3 GEEV in zwei Schritten. Wird hingegen die Gebotsmenge des erfolgreichen Bieters auf dessen Antrag der Freiflächenanlage zugeteilt, entspricht der anzulegenden Wert dem Zuschlagswert.
Gem. § 26 Abs. 1 S. 2 GEEV wird der Zeitraum für den Anspruch gem. § 26 Abs. 1 GEEV auf Strom erweitert, der im Zeitraum von **drei Wochen** vor der Stellung des Antrags nach {{du przepis="§ 21 GEEV"}} bis zur Ausstellung der Zahlungsberechtigung nach {{du przepis="§ 22 GEEV"}} oder {{du przepis="§ 23 GEEV"}} von der Freiflächenanlage in ein Netz **eingespeist** oder einem Netzbetreiber mittels **kaufmännisch-bilanzieller Weitergabe** angeboten worden ist und die besonderen Voraussetzungen nach § 26 Abs. 1 S. 1 GEEV vorliegen. Durch diese Regelung soll dem Umstand begebet werden, dass der Antrag auf Ausstellung einer Zahlungsberechtigung erst gestellt werden darf, wenn die Freiflächenanlage in Betrieb genommen wurde. Der Zweck der Regelung besteht darin zu vermeiden, dass der Zahlungsbeginn durch der Antragstellung bedingt ist

Deletions:

So ist in einen ersten Schritt der anzulegende Wert zu bestimmen. Hierfür differenziert§ 28 Abs. 2 GEEV zwei Fälle. Im ersten Fall wird der Freiflächenanlage des erfolgreichen Bieters nach dessen Antrag die Gebotsmenge zugeteilt Im zweiten Fall hingegen erfolgt die Zuweisung der Gebotsmengen an die Freiflächenanlage aus mehreren bezuschlagten Geboten. In diesem Fall wird der gewuchtete Mittelwert der bezuschlagten Gebote gebildet. Die Ermittlung des gewuchteten Mittelwertes erfolgt gem. § 28 Abs. 2 S. 3 GEEV in zwei Schritten. Wird hingegen die Gebotsmenge des erfolgreichen Bieters auf dessen Antrag der Freiflächenanlage zugeteilt, entspricht der anzulegenden Wert dem Zuschlagswert.
Gem. § 26 Abs. 1 S. 2 GEEV wird der Zeitraum für den Anspruch gem. § 26 Abs. 1 GEEV auf Strom erweitert, wenn dieser im Zeitraum von **drei Wochen** vor der Stellung des Antrags nach {{du przepis="§ 21 GEEV"}} bis zur Ausstellung der Zahlungsberechtigung nach {{du przepis="§ 22 GEEV"}} oder {{du przepis="§ 23 GEEV"}} von der Freiflächenanlage in ein Netz **eingespeist** oder einem Netzbetreiber mittels **kaufmännisch-bilanzieller Weitergabe** angeboten worden ist und die besonderen Voraussetzungen nach § 26 Abs. 1 S. 1 GEEV vorliegen.
Durch diese Regelung soll dem Umstand begebet werden, dass der Antrag auf Ausstellung einer Zahlungsberechtigung erst gestellt werden darf, wenn die Freiflächenanlage in Betrieb genommen wurde. Der Zweck der Regelung besteht darin zu vermeiden, dass der Zahlungsbeginn durch der Antragstellung bedingt ist

Revision [70941]

Edited on 2016-08-10 16:08:31 by AnnegretMordhorst

Additions:

B hat an der ersten Ausschreibungsrunde mit einer Gebotsmenge von 2 MW und einem Gebotswert von 0,10 ct./kWh erfolgreich teilgenommen. In der zweiten Ausschreibungsrunde hat B mit einer Gebotsmenge von 5 MW und einem Gebotswert von 0,09 ct./kWh erfolgreich teilgenommen. Nach der Errichtung seiner PV-Freiflächenanlage, mit einer installierten Leistung von 7 MW beabsichtigt B die vollständige Zuordnung der beiden Gebotsmengen zu dieser Anlage.
Nach § 28 Abs. 2 S. 2 GEEV wird zunächst die Summe aus dem Produkt der Gebotsmenge und dem jeweiligen Zuschlagswert gebildet. (2000 kW * 0,10+5000 kW*0,09) = 650
Im nächsten Schritt wird die Summe durch die installierte Leistung geteilt (650/7000) = 9,29 ct./kWh. Somit beträgt der anzulegende Wert im Falle des B 9,29 ct./kWh.>>
So ist in einen ersten Schritt der anzulegende Wert zu bestimmen. Hierfür differenziert§ 28 Abs. 2 GEEV zwei Fälle. Im ersten Fall wird der Freiflächenanlage des erfolgreichen Bieters nach dessen Antrag die Gebotsmenge zugeteilt Im zweiten Fall hingegen erfolgt die Zuweisung der Gebotsmengen an die Freiflächenanlage aus mehreren bezuschlagten Geboten. In diesem Fall wird der gewuchtete Mittelwert der bezuschlagten Gebote gebildet. Die Ermittlung des gewuchteten Mittelwertes erfolgt gem. § 28 Abs. 2 S. 3 GEEV in zwei Schritten. Wird hingegen die Gebotsmenge des erfolgreichen Bieters auf dessen Antrag der Freiflächenanlage zugeteilt, entspricht der anzulegenden Wert dem Zuschlagswert.

Edited on 2016-08-09 19:13:03 by AnnegretMordhorst

Additions:

Zwar ist grundsätzlich gem. § 22 Abs, 1 Nr. 6 GEEV die Ausstellung einer Zahlungsberechtigung für Freiflächenanlagen, welche bereits eine Förderung nach dem EEG 2014 erhalten, ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen ist der Fall der Anlagenerweiterung. In einen solchen Fall kann eine Zahlungsberechtigung gem. § 23 Abs. 1 GEEV ausgestellt werden, wenn die Anforderungen gem. § 22 Abs. 1 Nr. 1 – 5 GEEV vorliegen, die installierte Leistung der Freiflächenanlage durch die Erweiterung erhöht wurde und die Summer der der Freiflächenanlage zugeteilten Gebotsmenge nicht über die erhöhte installierte Leistung hinausgeht. Nach § 23 Abs. 2 S. 1 GEEV gelten bezüglich des Antrags auf Ausstellung einer Zahlungsberechtigung die Anforderungen gem. § 21 GEEV. Nach der Ausstellung der Zahlungsberechtigung, ist die ausschreibende Stelle gem. § 24 GEEV verpflichtet die bezuschlagte und im Antrag angegebene Gebotsmenge zu entwerten.
Schließlich besteht ein Anspruch auf Marktprämie gem. § 26 Abs. 1 S. 1 GEEV nurdann, wenn dieser nicht ausgeschlossen ist. Dieser ist dann gem. § 26 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 GEEV ausgeschlossen, wenn die Freiflächenanlage bereits nach dem EEG 2014 oder dem Fördersystem des Kooperationsstaates erhält. Auch scheidet ein solcher dann gem. § 42 Abs. 1 S. 1 GEEV aus, wenn sich die Freiflächenanlage im Bundesgebiet befindet, dieser wurde eine Gebotsmenge zugewiesen, welche im Rahmen der gemeinsamen Ausschreibung gem. § 15 GEEV dem Kooperationsstaat zugeordnet wurde oder der Anlagenbetreiber eine Zahlung nach dem geöffnete Fördersystems eines Kooperationsstaates gem. § 41 GEEV erhält.
In einen solchen Fall sind gem. § 42 Abs. 1 S. 2 GEEV die Regelungen zu den Bedingungen für die Zahlung sowie deren Finanzierung des jeweiligen Kooperationsstaates oder der völkerrechtlichen Vereinbarung maßgeblich. Nach § 42 Abs. 4 GEEV sind Anlagenbetreiber und Netzbetreiber zum Austausch der notwendigen Informationen verpflichtet.
Gem. § 26 Abs. 1 S. 2 GEEV wird der Zeitraum für den Anspruch gem. § 26 Abs. 1 GEEV auf Strom erweitert, wenn dieser im Zeitraum von **drei Wochen** vor der Stellung des Antrags nach {{du przepis="§ 21 GEEV"}} bis zur Ausstellung der Zahlungsberechtigung nach {{du przepis="§ 22 GEEV"}} oder {{du przepis="§ 23 GEEV"}} von der Freiflächenanlage in ein Netz **eingespeist** oder einem Netzbetreiber mittels **kaufmännisch-bilanzieller Weitergabe** angeboten worden ist und die Vorraussetzungen des § 26 Abs. 1 S. 1 GEEV vorliegen.

Deletions:

Deletions:

Revision [70668]

Edited on 2016-08-05 11:05:51 by AnnegretMordhorst

Additions:

Der Anlagenbetreiber muss zunächst erfolgreich an einer **geöffneten, nationalen** oder **gemeinsamen** Ausschreibung teilgenommen haben. Bei einer gemeinsamen Ausschreibung muss zusätzlich die bezuschlagte Menge der Bundesrepublik Deutschland nach § 15 GEEV zugeordnet werden.
Nach Bezuschlagung seines Gebots hat der Anlagenbetreiber gem. {{du przepis="§ 21 GEEV"}} einen Antrag auf Ausstellung der Zahlungsberechtigung bei der auszuschreibenden Stelle zustellen. Dies hat gem. § 20 S. 1 GEEV innerhalb von **24 Kalendermonaten** zu erfolgen, sonst erlischt der Zuschlag.
Zur Wahrung dieser Frist genügt die reine Antragstellung nicht, sondern dem Antrag muss entsprochen werden. Erfolgt die Antragstellung nicht innerhalb der zwei Jahre oder wird dieser abgelehnt, hat die ausschreibende Stelle die gem. § 13 Abs. 4 GEEV registrierte Gebotsmenge nach § 20 S. 2 GEEV zu entwerten.

Additions:

Deletions:

Im Weiteren wird der Regelungsgehalt der GEEV zunächst im Überblick dargestellt. Der nächste Abschnitt befasst sich sodann mit dem Anspruch auf Marktprämie gem. § 26 GEEV. Am Ende des Artikels finden Sie weiterführende Informationen rund um die GEEV.
Zur Durchführung der grenzüberschreitenden Ausschreibungen im Bereich der PV – Freiflächenanlagen hat die Bundesregierung die GEEV erlassen. Deren Ermächtigungsgrundlage findet sich in § 88 Abs. 2 – 4 EEG. Diese regelt u.a. Folgendes:

Revision [70584]

Edited on 2016-08-01 13:09:36 by AnnegretMordhorst

Additions:

Hiervon zu unterscheiden sind die geöffnete, nationale Ausschreibung und die geöffnete, ausländische Ausschreibung. Bei einer geöffneten nationalen Ausschreibung führt die BNetzA diese durch und es nehmen an dieser auch Anlagen aus dem beteiligten Kooperationsstaat teil. In diesem Fall erfolgt die Förderung nach den Vorgaben des EEG. Für den Fall der geöffneten, ausländischen Ausschreibung ermöglicht ein Kooperationsstaat Anlagen aus Deutschland an seinem Fördersystem teilzunehmen. Der entscheidende Unterschied zu der gemeinsamen Ausschreibung besteht darin, dass sich die beteiligten Staaten beim Ausschreibungsdesign nicht auf sehr viele Bedingungen einigen müssen. Auch können hierbei die gesetzlichen Besonderheiten des einzelnen Staates besser berücksichtigt werden.
Im Weiteren wird der Regelungsgehalt der GEEV zunächst im Überblick dargestellt. Der nächste Abschnitt befasst sich sodann mit dem Anspruch auf Marktprämie gem. § 26 GEEV. Am Ende des Artikels finden Sie weiterführende Informationen rund um die GEEV.

Deletions:

Hiervon zu unterscheiden sind die geöffnete, nationale Ausschreibung und die geöffnete, ausländische Ausschreibung.
Vor diesem Hintergrund wird im Weiteren der Regelungsgehalt der GEEV zunächst im Überblick dargestellt. Der nächste Abschnitt befasst sich sodann mit dem Anspruch auf Marktprämie gem. § 26 GEEV. Am Ende des Artikels finden Sie weiterführende Informationen rund um die GEEV.

Revision [70583]

Edited on 2016-08-01 12:57:17 by AnnegretMordhorst

Additions:

Revision [70575]

Edited on 2016-08-01 11:24:18 by AnnegretMordhorst

Additions:

Basierend hierauf normiert {{du przepis="§ 2 Abs. 6 EEG"}}, dass bei der Umstellung auf Ausschreibungen ab 2017 5 % der jährlich installierten Leistung für Anlagen in anderen EU-Mitgliedstaaten offenstehen müssen. Gleiches gilt für den Bereich der PV-Freiflächenanlagen. Derzeit finden für diese nur innerstaatliche Pilotausschreibungen statt, welche sodann teilweise für Anlagen in anderen EU-Mitgliedstaaten offenstehen müssen. Hierdurch wird das übergreifende Ziel, Im Interesse einer besseren regionalen Zusammenarbeit und einer stärkeren Angleichung der Rahmenbedingungen in den europäischen Strommärkten, insbesondere mit den an das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland angrenzenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union, verfolgt, vgl. § 1 Abs. 1 GEEV. Zur Erreichung dieses Ziels sind gem. § 1 Abs. 2 GEEV folgende Wege denkbar:
Bei einer gemeinsamen Ausschreibung vollziehen die beteiligten Staaten das Ausschreibungsverfahren zusammen. Das hierbei vorgesehene Ausschreibungsdesign ist generell für alle Bieter gleich. Lediglich hinsichtlich der besonderen gesetzlichen Gegebenheiten im Hinblick auf die zulässige Flächenkulisse, den Netzanschluss, dem Einsspeisemangement wie bei den sonstigen Rahmenbedingungen, gelten die Bestimmungen des Staates, in dem die PV-Freiflächenanlage errichtet und betrieben werden soll.
Hiervon zu unterscheiden sind die geöffnete, nationale Ausschreibung und die geöffnete, ausländische Ausschreibung.

Deletions:

Vor diesem Hintergrund normiert {{du przepis="§ 2 Abs. 6 EEG"}}, dass bei der Umstellung auf Ausschreibungen ab 2017 5 % der jährlich installierten Leistung für Anlagen in anderen EU-Mitgliedstaaten offenstehen müssen. Gleiches gilt für den Bereich der PV-Freiflächenanlagen. Derzeit finden für diese nur innerstaatliche Pilotausschreibungen statt, welche sodann teilweise für Anlagen in anderen EU-Mitgliedstaaten offenstehen müssen. Hierdurch wird das übergreifende Ziel, Im Interesse einer besseren regionalen Zusammenarbeit und einer stärkeren Angleichung der Rahmenbedingungen in den europäischen Strommärkten, insbesondere mit den an das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland angrenzenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union, verfolgt, vgl. § 1 Abs. 1 GEEV. Zur Erreichung dieses Ziels sind gem. § 1 Abs. 2 GEEV folgende Wege denkbar:

Revision [70574]

Edited on 2016-08-01 11:02:06 by AnnegretMordhorst

Additions:

Zunächst muss der Anwendungsbereich der GEEV gem. § 2 Abs.1 GEEV eröffnet sein. Diese gilt danach für gemeinsame Ausschreibungen, geöffnete nationale Ausschreibungen mit Ausnahme von Teil 6 und für geöffnete ausländische Ausschreibungen mit Ausnahme der Teile 2 bis 5 und 8.Jedoch gilt diese über § 41 GEEV auch für nationale, ausländische Ausschreibungen. (**sachlicher** Anwendungsbereich).

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