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Version [4337]

Dies ist eine alte Version von EUBeihilfeR erstellt von WojciechLisiewicz am 2009-11-29 20:36:48.

 

Europäisches Beihilferecht


Literaturempfehlung:
Zum Thema des europäischen Beihilferecht sind die Ausführungen bei Haratsch/Koenig/Pechstein, Europarecht auf Seiten 552 ff. besonders empfehlenswert

Dogmatik des Beihilfeverbots - Eine unzulässige, zu unterlassende Beihilfe liegt vor, wenn:

A. Beihilferecht anwendbar ist
Das Beihilferecht des EGV ist anwendbar, wenn keine Sondervorschriften greifen.

B. Voraussetzungen des Verbots nach Art. 87 Abs. I EGV greifen
Vgl. dazu Ausführungen zum Tatbestand der Beihilfe.

Fallbeispiele zum Tatbestand des § 87 Abs. 1 EGV

C. Ausnahmetatbestände vom Beihilfeverbot greifen nicht
Details dazu im Artikel über die Ausnahmen vom Art. 87 Abs. 1 EGV.



CategoryInternationalesRecht
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