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Sommersemester 2018 - Team 6


AUSGEWÄHLTES URTEIL
1 BGHZ 57, 137

Sachverhalt
Der Kläger kaufte von der Beklagten einen gebrauchten PWK. Die mündlichen Verkaufsverhandlungen für das beklagte Unternehmen wurden durch deren angestellten Verkäufer geführt. Inhalt der Verhandlungen war unter anderem die Frage ob der Wagen unfallfrei sei, was der Verkäufer der Beklagten antwortete, ist streitig. Tatsächlich hatte der PWK bereits zwei Unfälle hinter sich; zumindest letzterer war der Beklagten zum Zeitpunkt des Kaufabschlusses unstreitig bekannt.
Nach Kaufabschluss wurde der Kaufpreis durch den Kläger entrichtet, sowie das Fahrzeug an ihn übereignet.
Kurz darauf kam es zu einem durch den Kläger allein verschuldeten Unfall, wobei der Wagen einen Totalschaden erlitt. Infolge dessen erfuhr der Kläger von vorherigen Unfällen und fochte den Kaufvertrag wegen Irrtums und arglistiger Täuschung an.
Das Landgericht verurteilte die Beklagten (Verkäufer und Unternehmen) als Gesamtschuldner zur Zahlung von 100 DM nebst Zinsen, das Unternehmen darüber hinaus zur Zahlung weiterer 700 DM nebst Zinsen.
Im Übrigen wurde die Klage abgewiesen. Die Berufung des Klägers wurde vom Oberlandesgericht zurückgewiesen, die Revision führte zur Aufhebung und Zurückverweisung.

ANALYSE

Einordnung in Rechtsgebiet


Die Anfechtung des Kaufvertrages


Zivilrecht

Allgemeines Zivilrecht

Bürgerliches Recht

Allgemeiner Teil des BGB

Kaufvertrag gem. § 433 BGB,
Anfechtung gem. § 119 BGB und § 123 BGB

Die Rückabwicklung des Kaufvertrages: Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung


Zivilrecht

Allgemeines Zivilrecht

Bürgerliches Recht

Schuldrecht

Herausgebeanspruch gem. § 812 BGB

Umfang des Bereicherungsanspruchs gem. § 818 BGB
Verschärfte Haftung bei Kenntnis und bei Gesetzes- oder Sittenverstoß gem. § 819 BGB

Entreicherung gem. § 818 BGB (Abs. 3 und 4)

Die Rückabwicklung des Kaufvertrages: Anspruch aus unerlaubter Handlung


Zivilrecht

Allgemeines Zivilrecht

Bürgerliches Recht

Schuldrecht

Anspruch auf Schadensersatz gem. § 823 BGB
Anspruch auf Schadensersatz gem. § 826 BGB
Anspruch auf Schadensersatz bei Haftung für den Verrichtungsgehilfen gem. § 831 BGB








STRUKTUR DES FALLES
Die Hauptfrage des Gerichts war wohl wie folgt:
Wie ist die Rechtslage bezüglich einer Rückabwicklung eines angefochtenen Kaufvertrags nach Untergang der Kaufsache?

Prüfungschema



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