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V. Inhalt und Grenzen des Geschmacksmusterrechts
1. Wirkungen des Geschmacksmusters
- vgl. bereits ausführlicher unter Wirkungen des Patents sowie Wirkungen des Gebrauchsmusters
a) Positiver Inhalt des Geschmacksmusters
b) Negativer Inhalt des Geschmacksmusters
c) Strafrechtlicher Schutz
2. Schutzumfang des Geschmacksmusterrechts
3. Beschränkungen des Schutzumfangs des Geschmacksmusters
a) Vorbenutzungsrecht, § 41 GeschmMG
b) Erlaubte Benutzungshandlungen
| Verwendete Literatur und damit Literatur zur Vertriefung: |
|---|
| Götting, Horst-Peter/ Meyer, Justus/ Vormbrock, Ulf: Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht: Praxishandbuch, Baden-Baden 2011, § 13 Rdnrn. 1-254 (= enthält eine sehr ausführliche Darstellung der Rechtsfolgen von Patentverletzungen) Götting, Horst-Peter/ Hubmann, Heinrich: Gewerblicher Rechtsschutz: Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenrecht; ein Studienbuch, 9. Aufl., München 2009, § 43. Eisenmann, Hartmut/ Jautz, Ulrich: Grundriss gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: mit 55 Fällen und Lösungen, 9. Aufl., Heidelberg u.a. 2012, S. 93-97. (mit ähnlichen Beispielen) |
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