Energierecht - Vertiefung

Lehrveranstaltung zu weiterführenden Themen des Energierechts

Die Unterlagen zur Veranstaltung zum nachschlagen und die Möglichkeit, Ihre Kopien hochzuladen, haben Sie unter folgendem Link. Das Passwort für den Zugang erhalten Sie vom Dozenten der Lehrveranstaltung.

A. Einführung


B. Änderungen des EEG
Vergleich des EEG 2012 und 2014, die wichtigsten Neuerungen im Überblick

• Thomas, NVwZ-Extra 11/2012, S. 1

• Salje, Peter, EEG 2014, Kommentar, 7. Auflage 2014, ISBN 978-3-452-27903-3, Heymanns

• Wustlich, Guido, NVwZ 2014, 1113

• Anspruch auf Anschluss einer EEG-Anlage an das Netz, § 8 EEG

• Anspruch auf Abnahme von Strom aus einer EEG-Anlage, § 11 EEG

• Anspruch auf Marktprämie, § 34 EEG

• Anspruch auf Einspeisevergütung, § 37 EEG, § 38 EEG

• Ansprüche im Zusammenhang mit dem Ausgleichsmechanismus, §§ 56 ff. EEG

• Befreiung von der EEG-Umlage, §§ 63 ff. EEG

• Anspruch auf Netzanschluss gem. § 8 EEG

• Anspruch auf Abnahme gem. § 11 EEG

• Anspruch auf Marktprämie gem. § 34 EEG

• Ansprüche auf Einspeisevergütung gem. §§ 37, 38 EEG

C. Förderung von KWK
Mechanismen der Förderung von KWK – strukturell vergleichbar mit Förderung erneuerbarer Energien, allerdings separat spezialgesetzlich geregelt und mit einigen, technologie- und strukturbedingten Abweichungen.
Zentrale Rechtsgrundlage: KWKG

Mehr dazu im Artikel über die Rechtsfragen der Kraft-Wärme-Kopplung
D. Planung in der Energiewirtschaft
Die Planung von Leitungstrassen und Erzeugungsanlagen ist zwar teilweise außerhalb des EnWG geregelt, aber die Sicht auf das Energierecht kann niemals vollständig sein, wenn Rechtsfragen der Planung und Genehmigung von Versorgungsanlagen nicht einbezogen werden.

Ausgangspunkt der Betrachtung:

• in Europa: insbesondere TEN-E- Leitlinienentwurf 2011

• in Deutschland: §§ 12b ff., 17b, 43 ff. EnWG, EnLAG, NABEG

Vgl. dazu Artikel zum Thema Planung in der Energiewirtschaft.

E. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht
Die Energieversorgung verbleibt häufig in der Hand von Kommunen, die kraft Gesetzes auch zur Sicherung der Daseinsvorsorge berufen sind. Das Kommunalrecht ist dabei allerdings zu beachten. Welche Grenzen es setzt und wie eventuelle Konflikte gelöst werden (müssten) sind ebenfalls Fragen, die im Zusammenhang mit dem Energierecht in Deutschland Beachtung verdienen.
Rechtsgrundlagen sind im Landesrecht zu suchen - insbesondere in den jeweiligen Kommunalverfassungen.

Vgl. dazu diesen Artikel zum Thema.
F. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting
Mit der gestiegenen Bedeutung der Energieeffizienz in der Energieversorgung (und auch im Energieverbrauch) steigt auch die Bedeutung von Energiedienstleistungen, die zur Steigerung der Energieeffizienz beitragen können. Die dabei möglichen Geschäftsmodelle, die Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten der Parteien in Verträgen über Energiedienstleistungen gehören also ebenfalls zum Themenkomplex einer modernen Energiewirtschaft.
Insbesondere die Geschäftsmodelle des sog. Contracting müssen richtig eingeordnet und verstanden werden.

Siehe dazu folgenden Artikel

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weitere Themen zur eigenständigen Vertiefung:

G. Messdienste, smart metering, smart grids

H. Genehmigung von Anlagen, insb. Erzeugung

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I. Literatur

• Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft

• Danner/Theobald, Energierecht

• Säcker Berliner Kommentar zum Energierecht (EEG 2014)

• Frenz/Müggenborg Kommentar zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2012)

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