Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht: Energiehandel in der EU

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A. Rechtsquellen
B. Rechtsfragen
   1. Kapazitätsfragen an den ...
      a. Informationspflichten
      b. Engpassmanagement
      c. Insitutionen
   2. Großhandelsverträge (ins...
      a. EFET-Rahmenvertrag
      b. Individual Contracts
      c. Annexe und Spezialbestim...
   3. Börsenhandel u. ä. [1]
      a. Genehmigungsanforderunge...
      b. Institutionen (insb. Auf...
      c. Transparenzvorgaben / -p...
C. Einzelne Probleme im Prü...

Energiehandel in der EU

Regeln des grenzüberschreitenden Energiehandels in Europa

A. Rechtsquellen
Zentrale Rechtsquellen für grenzüberschreitenden Energiehandel sind die - in den Mitgliedstaaten naturgemäß direkt anwendbaren - europäischen Verordnungen, aktuell aus dem Jahre 2009:

die ErdgasZVO, VO 715/2009/EG

die StromhandelZVO, VO 714/2009/EG.

die "ACER VO", VO 713/2009/EG.

B. Rechtsfragen

1. Kapazitätsfragen an den Grenzen und Engpassmanagement

a. Informationspflichten
Insb. gem. Art. 15 StromhandelsZVO, dabei auch die Verpflichtung, diesbezüglich entsprechende Verfahren einzurichten und einzuführen.

b. Engpassmanagement
Darunter zu beachten:

allgemeine Grundsätze, Art. 16 StromhandelsZVO

Vergabe von Transportkapazitäten

c. Insitutionen
Insb. ENTSO, ACER (VO 713/2009/EG)

Zuständigkeiten

Verfahren

2. Großhandelsverträge (insb. EFET-Verträge)

a. EFET-Rahmenvertrag
Enthält allgemeine Regelungen und begründet ein Dauerschuldverhältnis, auf dessen Grundlage die Parteien unterschiedliche Einzelverträge abschließen können (s. u.).

b. Individual Contracts
Können sich beziehen auf:

Lieferung von Strom (Festpreis oder variabler Preis),

Kaufoption oder Verkaufsoption in Bezug auf elektrische Energie.

Beide Parteien können auf dieser Grundlage sowohl als Käufer wie auch als Verkäufer auftreten.

c. Annexe und Spezialbestimmungen zum EFET-Vertrag
Insbesondere ist über sog. Appendices möglich, andere commodities zu handeln - zum Beispiel CO2-Zertifikate (sog. EUA-s).

3. Börsenhandel u. ä. [1]
(physikalischer und derivativer Handel)

a. Genehmigungsanforderungen und -pflichten
(Börsengenehmigung, Genehmigung nach dem KWG, dem WpHG, TEHG)

b. Institutionen (insb. Aufsichtsbehörden) [2]

c. Transparenzvorgaben / -pflichten

C. Einzelne Probleme im Prüfungsaufbau

LITERATUR
[1] Zenke/Schäfer in "Energiehandel im Maibaum Europa", 3. Auflage 2012, Rn. 64-70
[2] Zenke/Schäfer in "Energiehandel im Maibaum Europa", 3. Auflage 2012, Rn. 14-22

CategoryEnergierecht

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