Revision history for EnergieRkleineEEGA
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Hier ist ein [[EnREinspVerguetung2024Beispiel Fallbeispiel zum Thema Einspeisevergütung einer kleinen PV-Anlage zu finden]].
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Hier ist ein [[EnREinspeiseverguetungEEG2024 Fallbeispiel zum Thema Einspeisevergütung einer kleinen PV-Anlage zu finden]].
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Demnach erhält der Betreiber einer Anlage, die in den regulären Förderzeitraum fällt, eine Vergütung, die sich aus der Berechnung
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Die Höhe der Einspeisevergütung wird vom anzulegenden Wert abgeleitet, wobei die in {{du norm="§ 23 Abs. 3 EEG"}} erfassten Regeln zu beachten sind. Für das Beispiel einer kleinen PV-Anlage (bis 100 kW) sind die meisten Abzüge nicht relevant - lediglich {{du norm="§ 53 EEG"}} ist zu beachten.
Demnach erhält der Betreiber einer Anlage, die in den regulären Förderzeitraum fällt, eine Vergütung, die sich aus der Berechnung
[anzulegender Wert] - [Absenkung gem. {{du norm="§ 53 Abs. 1 EEG"}}]
Demnach erhält der Betreiber einer Anlage, die in den regulären Förderzeitraum fällt, eine Vergütung, die sich aus der Berechnung
[anzulegender Wert] - [Absenkung gem. {{du norm="§ 53 Abs. 1 EEG"}}]
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Für kleine EEG-Anlagen, die Förderung in Form einer Einspeisevergütung erhalten wollen, entfallen die Regelungen über Ausschreibungen - diese gelten nur für größere Anlagen. Damit sind im hier einschlägigen Fall die §§ 28 - 39q EEG nicht anwendbar.
Die gesetzlichen Vergütungssätze hängen in erster Linie vom sogenannten //**anzulegenden Wert**// aus den §§ 40 ff EEG ab. Insgesamt ergibt sich daraus folgender Prüfungsaufbau, wenn zu prüfen ist, welche Einspeisevergütung die zu prüfende EEG-Anlage unter 100 kW zu erwarten hat:
((3)) Fällt die Anlage in den Förderzeitraum
Dies war früher einfach, weil die Förderdauer strikt 20 Jahre dauerte - bei der heutigen Rechtslage (2024) ist festzustellen, dass zwischen geförderten und "ausgeförderten" Anlagen zu unterscheiden ist, und zwar nicht in dem Sinne, dass letztere keine Vergütung erhalten. Für "ausgeförderte" Anlagen ist die Vergütung schlicht anders zu berechnen.
((3)) Anzulegender Wert
((3)) Abzüge gem. {{du norm="§ 53 EEG"}}
Wenn eine Anlage in den regulären Förderzeitraum fällt, sind vom anzulegenden Wert lediglich die Werte aus {{du norm="§ 53 Abs. 1 EEG"}} abzuziehen - das Ergebnis ist die zustehende Einspeisevergütung.
Die gesetzlichen Vergütungssätze hängen in erster Linie vom sogenannten //**anzulegenden Wert**// aus den §§ 40 ff EEG ab. Insgesamt ergibt sich daraus folgender Prüfungsaufbau, wenn zu prüfen ist, welche Einspeisevergütung die zu prüfende EEG-Anlage unter 100 kW zu erwarten hat:
((3)) Fällt die Anlage in den Förderzeitraum
Dies war früher einfach, weil die Förderdauer strikt 20 Jahre dauerte - bei der heutigen Rechtslage (2024) ist festzustellen, dass zwischen geförderten und "ausgeförderten" Anlagen zu unterscheiden ist, und zwar nicht in dem Sinne, dass letztere keine Vergütung erhalten. Für "ausgeförderte" Anlagen ist die Vergütung schlicht anders zu berechnen.
((3)) Anzulegender Wert
((3)) Abzüge gem. {{du norm="§ 53 EEG"}}
Wenn eine Anlage in den regulären Förderzeitraum fällt, sind vom anzulegenden Wert lediglich die Werte aus {{du norm="§ 53 Abs. 1 EEG"}} abzuziehen - das Ergebnis ist die zustehende Einspeisevergütung.
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Gem. {{du norm="§ 19 Abs. 2 EEG"}} ist die Einspeisevergütung ausgeschlossen, sobald der Anlagenbetreiber für den Strom die Befreiung von Netzentgelten gem. {{du norm="§ 18 StromNEV"}} in Anspruch.
((3)) Strom dem NB "zur Verfügung gestellt"
Aus {{du norm="§ 21 Abs. 1 S. 1 EEG"}} (Überschrift) folgt, dass der Anspruch nur dann besteht, wenn der Strom dem Netzbetreiber tatsächlich überlassen wird. Das bedeutet, dass der Strom
- nicht nur eingespeist wird, sondern auch
- rechtlich und tatsächlich angeboten wird, und zwar kaufmännisch i. S. d. {{du norm="§ 11 Abs. 1 S. 2 EEG"}}
((3)) Zuordnung zur Vermarktungsform der Einspeisevergütung
{{du norm="§ 21b Abs. 1 EEG"}}
((3)) Kein Ausschluss des Anspruch im Rahmen von Ausnahmevorschriften
=> {{du norm="§ 19 Abs. 4 EEG"}}
=> {{du norm="§ 19 Abs. 5 EEG"}} (gilt nicht bei kleinen Anlagen)
((3)) Strom dem NB "zur Verfügung gestellt"
Aus {{du norm="§ 21 Abs. 1 S. 1 EEG"}} (Überschrift) folgt, dass der Anspruch nur dann besteht, wenn der Strom dem Netzbetreiber tatsächlich überlassen wird. Das bedeutet, dass der Strom
- nicht nur eingespeist wird, sondern auch
- rechtlich und tatsächlich angeboten wird, und zwar kaufmännisch i. S. d. {{du norm="§ 11 Abs. 1 S. 2 EEG"}}
((3)) Zuordnung zur Vermarktungsform der Einspeisevergütung
{{du norm="§ 21b Abs. 1 EEG"}}
((3)) Kein Ausschluss des Anspruch im Rahmen von Ausnahmevorschriften
=> {{du norm="§ 19 Abs. 4 EEG"}}
=> {{du norm="§ 19 Abs. 5 EEG"}} (gilt nicht bei kleinen Anlagen)
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Der Anspruch auf Einspeisevergütung ergibt sich aus § 19 Abs. 1 Nr. 2 EEG i. V. m. § 21 Abs. 1 und 2 EEG, dies ist auch die Anspruchsgrundlage.
((3)) Anspruchsberechtigter - Betreiber der Anlage
§ 3 Nr. 2 EEG
((3)) EEG-Anlage (auch Grubengas)
§ 3 Nr. 21 EEG
((3)) Strom erneuerbar produziert
((3)) Keine Vermeidung von StromNE
Gem. {{du norm="§ 19 Abs. 2 EEG"}} ist die Einspeisevergütung ausgeschlossen, sobald der Anlagenbetreiber für den Strom die Befreiung von Netzentgelten gem. {{du norm="§ 18 StromNZV"}} in Anspruch.
((3)) Anspruchsberechtigter - Betreiber der Anlage
§ 3 Nr. 2 EEG
((3)) EEG-Anlage (auch Grubengas)
§ 3 Nr. 21 EEG
((3)) Strom erneuerbar produziert
((3)) Keine Vermeidung von StromNE
Gem. {{du norm="§ 19 Abs. 2 EEG"}} ist die Einspeisevergütung ausgeschlossen, sobald der Anlagenbetreiber für den Strom die Befreiung von Netzentgelten gem. {{du norm="§ 18 StromNZV"}} in Anspruch.
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Die o. g. Privilegien spiegeln sich in den einzelnen potenziellen Fragestellungen im EEG, die als zentrale Rechtsfragen identifiziert werden können:
- Anspruch des Anlagenbetreibers aus Anschluss an das Stromnetz, {{du norm="§ 8 EEG"}}
- Anspruch des Anlagenbetreibers auf Abnahme des Stroms aus der EEG-Anlage, {{du norm="§ 11 EEG"}}
- Anspruch auf Einspeisevergütung oder Marktprämie
Der Anspruch auf Einspeisevergütung ergibt sich aus
- Anspruch des Anlagenbetreibers aus Anschluss an das Stromnetz, {{du norm="§ 8 EEG"}}
- Anspruch des Anlagenbetreibers auf Abnahme des Stroms aus der EEG-Anlage, {{du norm="§ 11 EEG"}}
- Anspruch auf Einspeisevergütung oder Marktprämie
Der Anspruch auf Einspeisevergütung ergibt sich aus
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Ziel des EEG ist in erster Linie der Ausbau Erneuerbarer Energien. Hinter diesem Ziel stehen wiederum die Fragen des Klimaschutzes (Reduzierung der Treibhausgasemissionen) aber auch die Verringerung der Abhängigkeit von Energieimporten. Letztlich wird der Ausbau EE dafür sinnvoll sein, die Energiepreise auf lange Sicht zu stabilisieren (indem die Weltmarktpreise für fossile Energieträger keinen Einfluss mehr auf die Energiepreise im Inland haben).
Das Regelungssystem des Gesetzes basiert zum großen Teil auf den Privilegien für die Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien:
- Anschluss- und Abnahmepflicht
- Förderung durch:
- Marktprämie
- Einspeisevergütung
- Mieterstromzuschlag
Die Förderung besteht in der Regel für 20 Jahre; danach spricht man von sog. "ausgeförderten Anlagen".
Das Regelungssystem des Gesetzes basiert zum großen Teil auf den Privilegien für die Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien:
- Anschluss- und Abnahmepflicht
- Förderung durch:
- Marktprämie
- Einspeisevergütung
- Mieterstromzuschlag
Die Förderung besteht in der Regel für 20 Jahre; danach spricht man von sog. "ausgeförderten Anlagen".
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((1)) Anspruch auf Einspeisevergütung
Aus Sicht des Betreibers einer kleinen EEG-Anlage ist interessant zu wissen, ob und in welcher Höhe die Erzielung der sog. Einspeisevergütung möglich ist. Mit dieser Frage befassen sich die nachstehend genannten Punkte. Hier wird dargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Einspeisevergütung nach dem EEG möglich ist und in welcher Höhe sie zu erwarten ist.
((2)) Anspruch dem Grunde nach
((2)) Anspruch dem Umfang nach
Aus Sicht des Betreibers einer kleinen EEG-Anlage ist interessant zu wissen, ob und in welcher Höhe die Erzielung der sog. Einspeisevergütung möglich ist. Mit dieser Frage befassen sich die nachstehend genannten Punkte. Hier wird dargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Einspeisevergütung nach dem EEG möglich ist und in welcher Höhe sie zu erwarten ist.
((2)) Anspruch dem Grunde nach
((2)) Anspruch dem Umfang nach
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((1)) Allgemeine Bemerkungen
((1)) Rechtsfragen
((1)) Fallbeispiel
((1)) Rechtsfragen
((1)) Fallbeispiel
