Revision history for EnergieRKWKRechtsfragen
Additions:
((1)) Finanzielle Förderung / Zahlungen
Deletions:
Additions:
Im KWK-Gesetz sind insbesondere folgende Fragestellungen (Rechtsfragen) enthalten:
((1)) Zulassung von KWK-Anlagen
Im Zusammenhang mit der Zulassung einer KWK-Anlage Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}} (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG) sind unterschiedliche Fragestellungen denkbar:
- Voraussetzungen der Zulassung
- Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
- Recht/Anspruch auf Zulassung
((1)) Anschluss und Abnahme
Die organisatorischen Privilegien einer KWK-Anlage sind der vorrangige Anschluss und die vorrangige Abnahme von Strom aus den Anlagen. Daraus resultieren folgende Ansprüche:
((1)) Finanzielle Förderung
Schließlich gewährt das KWKG unter den im Gesetz geregelten Voraussetzungen zahlreiche Möglichkeiten einer finanziellen Förderung. Diese ist in folgenden Fragestellungen geregelt:
((1)) Sonstiges
Einige weitere Regelungen sind ebenfalls erwähnenswert:
((1)) Zulassung von KWK-Anlagen
Im Zusammenhang mit der Zulassung einer KWK-Anlage Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}} (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG) sind unterschiedliche Fragestellungen denkbar:
- Voraussetzungen der Zulassung
- Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
- Recht/Anspruch auf Zulassung
((1)) Anschluss und Abnahme
Die organisatorischen Privilegien einer KWK-Anlage sind der vorrangige Anschluss und die vorrangige Abnahme von Strom aus den Anlagen. Daraus resultieren folgende Ansprüche:
((1)) Finanzielle Förderung
Schließlich gewährt das KWKG unter den im Gesetz geregelten Voraussetzungen zahlreiche Möglichkeiten einer finanziellen Förderung. Diese ist in folgenden Fragestellungen geregelt:
((1)) Sonstiges
Einige weitere Regelungen sind ebenfalls erwähnenswert:
Deletions:
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}} (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
- Voraussetzungen der Zulassung
- Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
- Recht/Anspruch auf Zulassung
Additions:
- Anspruch auf Zuschlagszahlung (inkl. Umfang), {{du przepis="§ 5 KWKG"}} bzw. §§ 6 ff. KWKG
Deletions:
Additions:
- {{du przepis="§ 4 Abs. 2 S. 1 KWKG"}}
Deletions:
Additions:
- Anspruch auf Anschluss einer KWK-Anlage gem. {{du przepis="§ 3 Abs. 1 S. 1 KWKG"}}
- {{du przepis="§ 3 Abs 2 S. 1 KWKG"}}
- {{du przepis="§ 3 Abs 2 S. 1 KWKG"}}
Deletions:
- {{du przepis="§ 3 Abs 1 Nr. 2 KWKG"}}
No Differences
Additions:
Im KWK-Gesetz sind insbesondere folgende Fragestellungen (Rechtsfragen) möglich:
Additions:
- Rechtsschutz (Zulässigkeit und Begründetheit) gegenüber Entscheidungen im Ausschreibungsverfahren
Deletions:
- - - -
Zweite Fassung:
""
>>* Ausschreibungen gem. [**§ 8a ff. KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__8a.html):
>>>* Voraussetzungen des Ausschreibungszuschlags, vgl. KWKAusV
>>>* Feststellung des Ausschreibungsvolumens, [**§ 8c KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__8c.html)
>>>* Rechtsschutz (Zulässigkeit und Begründetheit)
>>* Anspruch des Netzbetreibers auf Zahlung der KWK-Umlage, [**§ 26 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__26.html)
>>* Voraussetzungen der Ermittlung des Gesamtumfangs der KWK-Umlage, [**§ 26a KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__26a.html)
>>* Pflicht zur Zahlung der KWK-Umlage / inkl. Vergünstigungen (ermäßigter Umfang) gem. [**§ 27 ff. KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__27.html)
>>* Ansprüche beim Belastungsausgleich gem. [**§ 28 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__28.html)
""
Additions:
- Anspruch auf Zuschlag zum Bau von Wärmespeichern, {{du przepis="§ 22 KWKG"}};
- Zulassung (des Ausbaus) eines Wärmenetzes, {{du przepis="§ 20 KWKG"}};
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}} (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
- Zulassung (des Ausbaus) eines Wärmenetzes, {{du przepis="§ 20 KWKG"}};
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}} (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
Deletions:
- Zulassung (des Ausbaus) eines Wärmenetzes, [**§ 20 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__20.html);
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. [**§ 10 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__10.html) (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
Additions:
- Zulassung (des Ausbaus) eines Wärmenetzes, [**§ 20 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__20.html);
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. [**§ 10 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__10.html) (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
- Voraussetzungen der Zulassung
- Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
- Recht/Anspruch auf Zulassung
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. [**§ 10 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__10.html) (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
- Voraussetzungen der Zulassung
- Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
- Recht/Anspruch auf Zulassung
Deletions:
- Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
## KWKG - Rechtsfragen
Für die Rechtspraxis im Zusammenhang mit dem KWKG und mit der Kraft-Wärme-Kopplung insgesamt sind folgende Fragen relevant:
>>* Anspruch auf Anschluss einer KWK-Anlage gem. [**§ 3 Abs. 1 Nr. 1 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__3.html)
>>* Anspruch auf physikalische oder kaufmännische Abnahme
>>>* [**§ 3 Abs 1 Nr. 2 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__3.html)
>>>* [**§ 4 Abs. 2 S. 2 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__4.html)
>>* Anspruch auf Vergütung bei kaufmännischer Abnahme, [**§ 4 Abs. 3 S. 1 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__4.html)
>>* Anspruch auf Zuschlagszahlung (inkl. Umfang), [**§ 5 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__5.html)
>>>* Teilfrage: Art der Anlage - neue, nachgerüstete usw. (z. B. [**§ 9 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__9.html) und [**§ 13 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__13.html))
>>* Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. [**§ 10 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__10.html) (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
>>>* Voraussetzungen der Zulassung
>>>* Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
>>>* Recht/Anspruch auf Zulassung
>>* Anspruch auf Investitionszuschlag beim (Aus-)bau von Wärmenetzen, [**§ 18 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__18.html) (Umfang: [**§ 19 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__19.html))
>>* Zulassung (des Ausbaus) eines Wärmenetzes, [**§ 20 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__20.html)
>>* Anspruch auf Zuschlag zum Bau von Wärmespeichern, [**§ 22 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__22.html)
Additions:
""
""
""
Additions:
- - - -
Zweite Fassung:
## KWKG - Rechtsfragen
Für die Rechtspraxis im Zusammenhang mit dem KWKG und mit der Kraft-Wärme-Kopplung insgesamt sind folgende Fragen relevant:
>>* Anspruch auf Anschluss einer KWK-Anlage gem. [**§ 3 Abs. 1 Nr. 1 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__3.html)
>>* Anspruch auf physikalische oder kaufmännische Abnahme
>>>* [**§ 3 Abs 1 Nr. 2 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__3.html)
>>>* [**§ 4 Abs. 2 S. 2 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__4.html)
>>* Anspruch auf Vergütung bei kaufmännischer Abnahme, [**§ 4 Abs. 3 S. 1 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__4.html)
>>* Anspruch auf Zuschlagszahlung (inkl. Umfang), [**§ 5 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__5.html)
>>>* Teilfrage: Art der Anlage - neue, nachgerüstete usw. (z. B. [**§ 9 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__9.html) und [**§ 13 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__13.html))
>>* Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. [**§ 10 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__10.html) (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
>>>* Voraussetzungen der Zulassung
>>>* Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
>>>* Recht/Anspruch auf Zulassung
>>* Anspruch auf Investitionszuschlag beim (Aus-)bau von Wärmenetzen, [**§ 18 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__18.html) (Umfang: [**§ 19 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__19.html))
>>* Zulassung (des Ausbaus) eines Wärmenetzes, [**§ 20 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__20.html)
>>* Anspruch auf Zuschlag zum Bau von Wärmespeichern, [**§ 22 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__22.html)
>>* Ausschreibungen gem. [**§ 8a ff. KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__8a.html):
>>>* Voraussetzungen des Ausschreibungszuschlags, vgl. KWKAusV
>>>* Feststellung des Ausschreibungsvolumens, [**§ 8c KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__8c.html)
>>>* Rechtsschutz (Zulässigkeit und Begründetheit)
>>* Anspruch des Netzbetreibers auf Zahlung der KWK-Umlage, [**§ 26 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__26.html)
>>* Voraussetzungen der Ermittlung des Gesamtumfangs der KWK-Umlage, [**§ 26a KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__26a.html)
>>* Pflicht zur Zahlung der KWK-Umlage / inkl. Vergünstigungen (ermäßigter Umfang) gem. [**§ 27 ff. KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__27.html)
>>* Ansprüche beim Belastungsausgleich gem. [**§ 28 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__28.html)
Zweite Fassung:
## KWKG - Rechtsfragen
Für die Rechtspraxis im Zusammenhang mit dem KWKG und mit der Kraft-Wärme-Kopplung insgesamt sind folgende Fragen relevant:
>>* Anspruch auf Anschluss einer KWK-Anlage gem. [**§ 3 Abs. 1 Nr. 1 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__3.html)
>>* Anspruch auf physikalische oder kaufmännische Abnahme
>>>* [**§ 3 Abs 1 Nr. 2 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__3.html)
>>>* [**§ 4 Abs. 2 S. 2 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__4.html)
>>* Anspruch auf Vergütung bei kaufmännischer Abnahme, [**§ 4 Abs. 3 S. 1 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__4.html)
>>* Anspruch auf Zuschlagszahlung (inkl. Umfang), [**§ 5 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__5.html)
>>>* Teilfrage: Art der Anlage - neue, nachgerüstete usw. (z. B. [**§ 9 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__9.html) und [**§ 13 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__13.html))
>>* Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Zulassung der Anlage gem. [**§ 10 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__10.html) (die Zulassung selbst ist eine Voraussetzung für die meisten Ansprüche auf Förderung nach dem KWKG):
>>>* Voraussetzungen der Zulassung
>>>* Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
>>>* Recht/Anspruch auf Zulassung
>>* Anspruch auf Investitionszuschlag beim (Aus-)bau von Wärmenetzen, [**§ 18 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__18.html) (Umfang: [**§ 19 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__19.html))
>>* Zulassung (des Ausbaus) eines Wärmenetzes, [**§ 20 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__20.html)
>>* Anspruch auf Zuschlag zum Bau von Wärmespeichern, [**§ 22 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__22.html)
>>* Ausschreibungen gem. [**§ 8a ff. KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__8a.html):
>>>* Voraussetzungen des Ausschreibungszuschlags, vgl. KWKAusV
>>>* Feststellung des Ausschreibungsvolumens, [**§ 8c KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__8c.html)
>>>* Rechtsschutz (Zulässigkeit und Begründetheit)
>>* Anspruch des Netzbetreibers auf Zahlung der KWK-Umlage, [**§ 26 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__26.html)
>>* Voraussetzungen der Ermittlung des Gesamtumfangs der KWK-Umlage, [**§ 26a KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__26a.html)
>>* Pflicht zur Zahlung der KWK-Umlage / inkl. Vergünstigungen (ermäßigter Umfang) gem. [**§ 27 ff. KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__27.html)
>>* Ansprüche beim Belastungsausgleich gem. [**§ 28 KWKG**](http://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/__28.html)
Additions:
== ein Überblick über Praxisfragen im KWK-Gesetz ==
Additions:
----
Kategorie, zu der dieser Artikel gehört: [[CategoryKWK Recht der Kraft-Wärme-Kopplung]]
Kategorie, zu der dieser Artikel gehört: [[CategoryKWK Recht der Kraft-Wärme-Kopplung]]
Additions:
- Ausschreibungen gem. {{du przepis="§ 8a ff. KWKG"}}:
Deletions:
Additions:
- Anspruch auf Anschluss einer KWK-Anlage gem. {{du przepis="§ 3 Abs. 1 Nr. 1 KWKG"}}
- {{du przepis="§ 3 Abs 1 Nr. 2 KWKG"}}
- Teilfrage: Art der Anlage - neue, nachgerüstete usw. (z. B. {{du przepis="§ 9 KWKG"}} und {{du przepis="§ 13 KWKG"}})
- {{du przepis="§ 3 Abs 1 Nr. 2 KWKG"}}
- Teilfrage: Art der Anlage - neue, nachgerüstete usw. (z. B. {{du przepis="§ 9 KWKG"}} und {{du przepis="§ 13 KWKG"}})
Deletions:
- § 3 Abs. 1 Nr. 2 KWKG
- Teilfrage: Art der Anlage - neue, nachgerüstete usw. (z. B. §§ 9, 13 KWKG)
Additions:
- Pflicht zur Zahlung der KWK-Umlage / inkl. Vergünstigungen (ermäßigter Umfang) gem. {{du przepis="§ 27 ff. KWKG"}}
Deletions:
Deletions:
Alte Liste zum Abgleich:
Folgende Rechtsfragen können im KWKG identifiziert werden (eine Auswahl):
- Anspruch auf Anschluss der KWK-Anlage an das Stromnetz gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 KWKG
- Anspruch auf Abnahme des Stroms aus der KWK-Anlage gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 KWKG
- Anspruch auf Zahlung einer Vergütung gem. {{du przepis="§ 4 Abs. 3 S. 1 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Strompreis gem. {{du przepis="§ 5 KWKG"}}
- i. V. m. {{du przepis="§ 6 KWKG"}}
- i. V. m. {{du przepis="§ 8a KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Strompreis gem. {{du przepis="§ 13 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum FW-Netzausbau gem. {{du przepis="§ 18 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Neubau von Wärmespeichern gem. {{du przepis="§ 22 KWKG"}}
- Zulassung der Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}}
Additions:
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Alte Liste zum Abgleich:
Folgende Rechtsfragen können im KWKG identifiziert werden (eine Auswahl):
- Anspruch auf Anschluss der KWK-Anlage an das Stromnetz gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 KWKG
- Anspruch auf Abnahme des Stroms aus der KWK-Anlage gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 KWKG
- Anspruch auf Zahlung einer Vergütung gem. {{du przepis="§ 4 Abs. 3 S. 1 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Strompreis gem. {{du przepis="§ 5 KWKG"}}
- i. V. m. {{du przepis="§ 6 KWKG"}}
- i. V. m. {{du przepis="§ 8a KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Strompreis gem. {{du przepis="§ 13 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum FW-Netzausbau gem. {{du przepis="§ 18 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Neubau von Wärmespeichern gem. {{du przepis="§ 22 KWKG"}}
- Zulassung der Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}}
Alte Liste zum Abgleich:
Folgende Rechtsfragen können im KWKG identifiziert werden (eine Auswahl):
- Anspruch auf Anschluss der KWK-Anlage an das Stromnetz gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 KWKG
- Anspruch auf Abnahme des Stroms aus der KWK-Anlage gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 KWKG
- Anspruch auf Zahlung einer Vergütung gem. {{du przepis="§ 4 Abs. 3 S. 1 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Strompreis gem. {{du przepis="§ 5 KWKG"}}
- i. V. m. {{du przepis="§ 6 KWKG"}}
- i. V. m. {{du przepis="§ 8a KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Strompreis gem. {{du przepis="§ 13 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum FW-Netzausbau gem. {{du przepis="§ 18 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlag zum Neubau von Wärmespeichern gem. {{du przepis="§ 22 KWKG"}}
- Zulassung der Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}}
Additions:
- Anspruch auf Anschluss einer KWK-Anlage gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 KWKG
- Anspruch auf physikalische oder kaufmännische Abnahme
- § 3 Abs. 1 Nr. 2 KWKG
- {{du przepis="§ 4 Abs. 2 S. 2 KWKG"}}
- Anspruch auf Vergütung bei kaufmännischer Abnahme, {{du przepis="§ 4 Abs. 3 S. 1 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlagszahlung (inkl. Umfang), {{du przepis="§ 5 KWKG"}}
- Teilfrage: Art der Anlage - neue, nachgerüstete usw. (z. B. §§ 9, 13 KWKG)
- Anspruch auf Investitionszuschlag, {{du przepis="§ 18 KWKG"}} (Umfang: {{du przepis="§ 19 KWKG"}})
- Anspruch auf Zuschlag zum Bau von Wärmespeichern, {{du przepis="§ 22 KWKG"}}
- Ausschreibungen gem. §§ 8a ff. KWKG:
- Voraussetzungen des Ausschreibungszuschlags, vgl. KWKAusV
- Feststellung des Ausschreibungsvolumens, {{du przepis="§ 8c KWKG"}}
- Rechtsschutz (Zulässigkeit und Begründetheit)
- Voraussetzungen der Zulassung der Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}}
- Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
- Anspruch des Netzbetreibers auf Zahlung der KWK-Umlage, {{du przepis="§ 26 KWKG"}}
- Voraussetzungen der Ermittlung des Gesamtumfangs der KWK-Umlage, {{du przepis="§ 26a KWKG"}}
- Pflicht zur Zahlung der KWK-Umlage / inkl. Vergünstigungen (ermäßigter Umfang) gem. §§ 27 ff. KWKG
- Ansprüche beim Belastungsausgleich gem. {{du przepis="§ 28 KWKG"}}
- Anspruch auf physikalische oder kaufmännische Abnahme
- § 3 Abs. 1 Nr. 2 KWKG
- {{du przepis="§ 4 Abs. 2 S. 2 KWKG"}}
- Anspruch auf Vergütung bei kaufmännischer Abnahme, {{du przepis="§ 4 Abs. 3 S. 1 KWKG"}}
- Anspruch auf Zuschlagszahlung (inkl. Umfang), {{du przepis="§ 5 KWKG"}}
- Teilfrage: Art der Anlage - neue, nachgerüstete usw. (z. B. §§ 9, 13 KWKG)
- Anspruch auf Investitionszuschlag, {{du przepis="§ 18 KWKG"}} (Umfang: {{du przepis="§ 19 KWKG"}})
- Anspruch auf Zuschlag zum Bau von Wärmespeichern, {{du przepis="§ 22 KWKG"}}
- Ausschreibungen gem. §§ 8a ff. KWKG:
- Voraussetzungen des Ausschreibungszuschlags, vgl. KWKAusV
- Feststellung des Ausschreibungsvolumens, {{du przepis="§ 8c KWKG"}}
- Rechtsschutz (Zulässigkeit und Begründetheit)
- Voraussetzungen der Zulassung der Anlage gem. {{du przepis="§ 10 KWKG"}}
- Rechtmäßigkeit der Zulassung / Zulassungsverweigerung durch BAFA
- Anspruch des Netzbetreibers auf Zahlung der KWK-Umlage, {{du przepis="§ 26 KWKG"}}
- Voraussetzungen der Ermittlung des Gesamtumfangs der KWK-Umlage, {{du przepis="§ 26a KWKG"}}
- Pflicht zur Zahlung der KWK-Umlage / inkl. Vergünstigungen (ermäßigter Umfang) gem. §§ 27 ff. KWKG
- Ansprüche beim Belastungsausgleich gem. {{du przepis="§ 28 KWKG"}}