Regelung der Kraft-Wärme-Kopplung

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Mit diesem Thema sind folgende Artikel zu einzelnen Teilbereichen verbunden:

• Liste der Rechtsfragen

• Anspruch auf KWK-Zuschlag

• Fallbeispiel

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Eine Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage ist eine Stromerzeugungsanlage, in der neben Stromerzeugung zugleich auch Wärme genutzt wird. Dabei wird Wärme, die bei Erzeugung von Strom (aus konventionellen oder aus erneuerbaren Energien, wie z. B. Biomasse) entstanden ist, ausgekoppelt. Dies macht eine effizientere Nutzung des eingesetzten Brennstoffs möglich und so können geringere Schadstoff-Emissionen gewährleistet werden - die Verbrennung von weiteren Brennstoffen zu Heizzwecken ist nicht mehr notwendig. Eine unnötige Abgabe von ungenutzter Abwärme an die Umgebung wird dabei weitestgehend vermieden.

Gemäß § 1 KWKG soll die Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung in der Bundesrepublik Deutschland auf 110 TWh bis 2020 und auf insgesamt 120 TWh im Jahre 2025 ausgebaut werden.

A. Rechtsquellen
Folgende Rechtsakte sind im Hinblick auf das Fördersystem für Kraft-Wärme-Kopplung zu beachten:

• Energieeffizienzrichtlinie (RL 2018/2002/EU) - früher: RL 2012/27/EU,

• novelliertes KWKG 2016

Sonstiges:

• Richtlinien des Bundesumweltministeriums zur Förderung von kleinen KWK-Anlagen bis 20 kW auf Zuwendungsbasis

Die frühere KWK-Richtlinie 2004/8/EG wurde durch die Energieeffizienzrichtlinie 2012/27/EU aufgehoben, die früher in der KWK-Richtlinie enthaltenen Vorschriften wurden in die Energieeffizienzrichtlinie weitgehend übernommen.


B. Allgemeiner Überblick
Das KWKG hat gem. § 1 KWKG zum Ziel, den Anteil des in Kraft-Wärme-Kopplung produzierten Stroms am Gesamtverbrauch zu erhöhen. Dies soll durch ein System von einigen Fördermechanismen geschehen.
C. Rechtsfragen
Eine Liste der in der Praxis relevanten Rechtsfragen des KWKG ist im folgenden Artikel zu finden.

D. Ausgewählte Problembereiche mit einigen Details
Aus der oben verlinkten Liste ausgewählte Einzelfragen werden detaillierter behandelt:





E. Literatur
Zum KWKG empfehlenswerte Literatur:

• zum neuen KWKG 2016: Kachel, EnWZ 2016, 51

• Jacobshagen/Kachel, in: Danner/Theobald, Energierecht 2014 (Loseblattsammlung), bei Beck-Online verfügbar,

• Ohms, Recht der Erneuerbaren Energien 2014,

• Schneider, in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, S. 1308 ff. (§ 21, Rn. 159 ff),

• Lührig, in: Säcker, Berliner Kommentar, KWKModG (in Auflage 2: S. 4651 ff. in Band 2; Auflage 3 beachten).

• Mini-KWK-Anlagen

F. Weitere Informationen
Angaben zur Rechtslage vor 2016: Kraft-Wärme-Kopplung (Artikel ohne Gewähr)

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Andere Artikel in diesem Kontext:

• Hauptartikel über das EEG.

• Gliederung zur Grundlagenvorlesung Energierecht

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