Recht der erneuerbaren Energien

Überblick über die staatlichen Fördermechanismen - insbesondere des EEG

Die Mechanismen der Förderung erneuerbarer Energien stellen ein komplexes System ineinander greifender Maßnahmen dar, das in vielerlei Hinsicht Abweichungen vom allgemeinen Energierecht darstellt. Insbesondere das EEG regelt dabei in seinen Spezialvorschriften den Anschluss von EEG-Anlagen an das Stromnetz, die Abnahme und Vergütung von Strom aus EEG-Anlagen usw. In diesem Artikel werden die wichtigsten, daraus folgenden Rechtsfragen erfasst. Nachstehend finden Sie Verlinkung zu einzelnen Themen des Rechts der erneuerbaren Energien - als Erstes eine kurze, allgemeine Einführung in die Thematik (A.), anschließend zum Anspruch auf Netzanschluss einer EEG-Anlage (B.), Anspruch auf Stromabnahme (C.), zu Fragen der Direktvermarktung (D.) und der Einspeisevergütung (E.). Schließlich wird auch der Mechanismus der Finanzierung der EEG-Förderung vorgestellt, der über die Kostenwälzung auf den Energiepreis in Form der EEG-Umlage aufgeschlagen wird (F.).
Anschließend werden einige Fallbeispiele vorgestellt, wie eine praktische Konstellation eines Sachverhaltes im Zusammenhang mit Problemen des EEG aussehen könnte.

A. Einführung und Grundlagen

B. Anspruch auf vorrangigen Netzanschluss

C. Anspruch auf Abnahme von Strom

D. Ansprüche im Zusammenhang mit der Direktvermarktung, insb. Anspruch auf Marktprämie

E. Anspruch auf Einspeisevergütung

F. Ausgleichsmechanismus zur Finanzierung der Förderung

G. Herkunftsnachweise und Stromkennzeichnung

H. Verfahrensrechtliche Sonderregeln, insb. mit der Clearingstelle, §§ 81 ff. EEG

I. Fallbeispiele

• Beispiel zum Netzanschluss einer EEG-Anlage

• Beispiel zum Anspruch auf Abnahme und zur Vermarktung

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J. Exkurs: Vereinbarkeit des EEG mit Europarecht (Beihilferecht und Grundfreiheiten)
Literatur:
- Christoph Palme, EEG und EU-Beihilfeaufsicht. Die Wirkungen des Eröffnungsbeschlusses der EU-Kommission, NVwZ 2014, 559 ff.
- Schlussanträge des Generalanwalts Yves Bot im Ålands Vindkraft Fall vom 28. Januar 2014 – Rs. C-573/12 - ZUR 2014, 350
- Hintergrundpapier zum EuGH-Verfahren in der Rechtssache Ålands Vindskraft der Stiftung für Umweltenergierecht
- Macht/Nebel: Das Eigenverbrauchsprivileg des EEG 2014 im Kontext des EU-Beihilfeverfahrens und der Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien 2014-2020NVWZ Jahr 2014 Seite 765


K. Einige Informationen zum neuen EEG z. B. bei:
- Brahms/Maslaton: Der Regierungsentwurf des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2014NVWZ Jahr 2014 Seite 760



Noch zu klären:
Begriffe zum Thema:
- Bemessungsleistung (vgl. § 3 Nr. 2a EEG);
- anzulegender Wert



CategoryEnergierecht