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Version [27616]

Dies ist eine alte Version von UrhRFremdenrecht erstellt von Jorina Lossau am 2013-05-13 16:47:25.

 

Urheberrecht

14.1 - Nationales Fremdenrecht


Der persönliche Anwendungsbereich des UrhG erstreckt sich dem Grundsatz nach nur auf deutsche Staatsangehörige. Gemäß § 120 Abs. 1 S. 1 UrhG ist dies unabhängig davon, ob und wo die Werke erschienen sind. Wird ein Werk von Miturhebern (§ 8 UrhG) geschaffen, genügt es gemäß § 120 Abs. 1 S. 1 UrhG, wenn ein Miturheber deutscher Staatsangehöriger ist. Deutschen i.S.d. § 120 Abs. 1 S. 1 UrhG stehen nach § 120 Abs. 2 UrhG Deutsche i.S.d. Art. 116 Abs. 1 GG und Angehörige des EWR gleich, sowie nach § 122 Abs. 1 UrhG Staatenlose und nach § 123 UrhG ausländische Flüchtlinge, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der BRD haben.

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