Thüringer Bauordnung

[ThürBO]

Kommentar

Prof. Dr. Sven Müller-Grune

§ 25 Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen

Die oberste Bauaufsichtsbehörde kann eine natürliche oder juristische Person als 1. Prüfstelle für die Erteilung allgemeiner bauaufsichtlicher Prüfzeugnisse (§ 19 Abs. 2), 2. Prüfstelle für die Überprüfung von Bauprodukten vor Bestätigung der Übereinstimmung (§ 23 Abs. 2), 3. Zertifizierungsstelle (§ 24 Abs. 1), 4. Überwachungsstelle für die Fremdüberwachung (§ 24 Abs. 2), 5. Überwachungsstelle für die Überwachung nach § 17 Abs. 6 oder 6. Prüfstelle für die Überprüfung nach § 17 Abs. 5 anerkennen, wenn sie oder die bei ihr Beschäftigten nach ihrer Ausbildung, Fachkenntnis, persönlichen Zuverlässigkeit, ihrer Unparteilichkeit und ihren Leistungen die Gewähr dafür bieten, dass diese Aufgaben den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechend wahrgenommen werden, und wenn sie über die erforderlichen Vorrichtungen verfügen. Satz 1 ist entsprechend auf Behörden anzuwenden, wenn sie ausreichend mit geeigneten Fachkräften besetzt und mit den erforderlichen Vorrichtungen ausgestattet sind. Die Anerkennung von Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen anderer Länder gilt auch in Thüringen. *) Satz 2 und 3 treten gemäß § 93 Nr. 1 schon am 1. Juli 2013 in Kraft.

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Kommentierung

A. Normgeschichte

1. Historie

2. Gesetzesbegründung

§ 25 regelt, welche Funktionen Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen (PÜZ-Stellen) ausüben und unter welchen Voraussetzungen die Anerkennung als solche erfolgen kann.

Satz 1 enthält nur die allgemeinen Voraussetzungen für die Anerkennung als PÜZ-Stelle, die in der Thüringer PÜZ-Stellenanerkennungsverordnung vom 7. Februar 1997 (GVBl. S. 85) in der jeweils geltenden Fassung konkretisiert werden, in der auch das Anerkennungsverfahren geregelt wird.

Satz 3 regelt die Anerkennung von PÜZ-Stellen anderer Länder.

3. Verwaltungsvorschrift

B. Normauslegung

Zitiervorschlag:
Müller-Grune Sven, Kommentar zur Thüringer Bauordnung, Schmalkalden 2017, § 25.

© Prof. Dr. Sven Müller-Grune

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