Optimale Rechtsform für Kooperationen von deutschen und polnischen Gemeinden

Untersuchung möglicher Lösungswege für grenzüberschreitende Projekte

Die Zusammenarbeit von Gemeinden verschiedener Länder, wie sie insbesondere häufig in Grenzgebieten erforderlich ist, stößt auf zahlreiche juristische Probleme, in der Regel öffentlichrechtlicher Art. Aber auch die Frage der - an sich relativ frei wählbaren - Rechtsform für konkrete Projekte (sofern sie einer Rechtsform bedürfen) ist alles andere als trivial. Auf der einen Seite ist nicht jede Rechtsform für die Betätigung einer Gemeinde in jedem Land zulässig. Zum anderen hängt mit der Frage der Rechtsform nicht nur das rein juristische Problem zusammen, sondern eine Reihe von strategischen Fragen. Letztere müssen wohl überlegt sein, wobei die Klarheit über juristische Zusammenhänge der jeweils möglichen Lösungen die Entscheidungsfindung erleichtern sollte.


Für die Kooperation zwischen Gemeinden im Grenzgebiet, insbesondere im Grenzgebiet zwischen Polen und Deutschland, kommen folgende Rechtsformen in Betracht:

A. Privatrechtliche Formen der gemeinsamen Betätigung





B. Öffentlich-rechtliche Rechtsformen


C. Gemischte Rechtsform


D. Untersuchungsfaktoren
Mehr dazu unter: RechtsformZusammenarbeitUntersuchung

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