Musterlösung Fallbeispiel 6: Geschenk des Bruders

B könnte das Moped rechtswirksam erworben haben, wenn der Schenkungsvertrag gem. § 516 BGB wirksam zustande gekommen ist.

1. Vertragsschluss

Hier unproblematisch!

2. Vertragsinhalt

Inhaltlich Schenkungsvertrag (+)

3. Wirksamkeit

Wirksamkeitshindernisse könnte hier ein Formmangel nach § 125 BGB oder die beschränkte Geschäftsfähigkeit § 104 ff. BGB darstellen.

a. Formmangel

1. Formerfordernis (+) -> hier gesetzlich gem. § 518 Abs. 1 BGB notariellen Beurkundung

1. Formerfordernis nicht beachtet (+)

1. Ausnahme § 518 Abs. 2 BGB

b. Beschränkte Geschäftsfähigkeit

1. Personenkreis des § 106 BGB (+)

1. keine Ausnahme im Gesetz (Genehmigung des gesetzlichen Vertreters, lediglich rechtlicher Vorteil) -> hier entsteht für

Demzufolge liegt kein Wirksamkeitshindernis vor.
4. Ergebnis

Der Schenkungsvertrag gem. § 516 BGB ist hier rechtswirksam zustande gekommen.