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Gewerblicher Rechtsschutz - Gliederung
| Teil 1: Einführung |
I. Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums
1. Begriff
2. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums
3. Überblick
II. Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes
1. Einzelne Rechtsgebiete und Rechtsquellen
2. Geschichte des gewerblichen Rechtsschutzes
3. Internationales Recht
III. Theorie des gewerblichen Rechtsschutzes
1. Schutzgegenstand
2. Standort in der Gesamtrechtsordnung
3. Wesen der gewerblichen Schutzrechte
IV. Organisatorische und verfahrensrechtliche Bestimmungen
1. Nationale Entscheidungsbehörden und Gerichte, Rechtspflege
2. Internationale Entscheidungsbehörden und Gerichte
| Teil 2: Patentrecht |
I. Allgemeines
II. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
1. Schutzgegenstand
2. Schutzvoraussetzungen
3. Schutzausschließungsgründe
III. Erfindungsberechtigte
1. Erfinder
2. Die Erfindermehrheit (Miterfinder)
IV. Entstehung des Patents
1. Erfinderrecht
2. Patentanmeldung und -erteilung
V. Inhalt und Grenzen des Patentrechts
1. Wirkungen des Patents
2. Schutzumfang des Patentrechts
3. Arten des Patenteingriffs
4. Beschränkungen des Schutzumfangs des Patentrechts
VI. Patentrecht im Rechtsverkehr
1. Vererbung
2. Übertragung
3. Patentlizenzen
VII. Beendigung des Patentrechts
| Teil 3: Gebrauchsmusterrecht |
I. Allgemeines
II. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
1. Schutzgegenstand
2. Schutzvoraussetzungen
3. Schutzausschließungsgründe
III. Erfindungsberechtigte
IV. Entstehung des Gebrauchsmusters
1. Erfinderrecht
2. Gebrauchsmusteranmeldung und -eintragung
V. Inhalt und Grenzen des Gebrauchsmusterrechts
1. Wirkungen des Gebrauchsmusters
2. Schutzumfang des Gebrauchsmusters
3. Beschränkungen des Schutzumfangs des Gebrauchsmusters
VI. Gebrauchsmusterrecht im Rechtsverkehr
1. Vererbung
2. Übertragung
3. Gebrauchsmusterlizenzen
VII. Beendigung des Gebrauchsmusters
| Teil 4: Geschmacksmusterrecht |
I. Allgemeines
Exkurs: Grundlagen des europäischen Rechts
1. Geschmacksmusterrichtlinie (GeschmMRL) und die Gemeinschafts- geschmacksmusterverordnung (GGVO)
2. Geschmacksmusterreformgesetz
II. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
1. Schutzgegenstand
2. Schutzvoraussetzungen
3. Schutzausschließungsgründe
III. Berechtigte
1. Recht auf das Geschmacksmuster
2. Formelle Berechtigung
3. Ansprüche gegenüber dem Nichtberechtigten
4. Entwerferbenennung
IV. Entstehung des Geschmacksmusters
V. Inhalt und Grenzen des Geschmacksmusterrechts
1. Wirkungen des Geschmacksmusters
2. Schutzumfang des Geschmacksmusters
3. Beschränkungen des Schutzumfangs des Geschmacksmusters
VI. Geschmacksmuster im Rechtsverkehr
1. Vererbung und Übertragung
2. Geschmacksmusterlizenzen
VII. Beendigung des Geschmacksmusters
| Teil 5: Markenrecht |
A. Überblick
B. Die Marke
I. Allgemeines
1. Begriff und Funktion der Marke
2. Markenkategorien
3. Markenfähigkeit
4. Kennzeichnungen von Waren oder Dienstleistungen
5. Rechtsinhaber
II. Eingetragene Marken
1. Rechtsvoraussetzungen
2. Anmeldung und Eintragung
III. Benutzte Marken kraft Verkehrsgeltung
1. Allgemeines
2. Schutzvoraussetzungen
IV. Notorisch bekannte Marken
V. Inhalt und Grenzen des Markenrechts
1. Wirkungen der Marke
2. Schutzumfang des Markenrechts
3. Schranken des Markenschutzes
Exkurs: Benutzungszwang
VI. Markenrecht im Rechtsverkehr
1. Vererbung und Übertragung
2. Markenlizenzen
VII. Beendigung des Markenrechts
C. Sonstige Kennzeichen
I. Geschäftliche Bezeichnungen
1. Allgemeines
2. Unternehmenskennzeichen
3. Werktitel
II. Geografische Herkunftsangaben
1. Begriff
2. Schutzvoraussetzungen
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