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Gewerblicher Rechtsschutz - Gliederung


Teil 1: Einführung

I. Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums
1. Begriff
2. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums
3. Überblick

II. Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes
1. Einzelne Rechtsgebiete und Rechtsquellen
2. Geschichte des gewerblichen Rechtsschutzes
3. Internationales Recht

III. Theorie des gewerblichen Rechtsschutzes
1. Schutzgegenstand
2. Standort in der Gesamtrechtsordnung
3. Wesen der gewerblichen Schutzrechte

IV. Organisatorische und verfahrensrechtliche Bestimmungen
1. Nationale Entscheidungsbehörden und Gerichte, Rechtspflege
2. Internationale Entscheidungsbehörden und Gerichte



Teil 2: Patentrecht

I. Allgemeines

II. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
1. Schutzgegenstand
2. Schutzvoraussetzungen
3. Schutzausschließungsgründe

III. Erfindungsberechtigte
1. Erfinder
2. Die Erfindermehrheit (Miterfinder)

IV. Entstehung des Patents
1. Erfinderrecht
2. Patentanmeldung und -erteilung

V. Inhalt und Grenzen des Patentrechts
1. Wirkungen des Patents
2. Schutzumfang des Patentrechts
3. Arten des Patenteingriffs
4. Beschränkungen des Schutzumfangs des Patentrechts

VI. Patentrecht im Rechtsverkehr
1. Vererbung
2. Übertragung
3. Patentlizenzen

VII. Beendigung des Patentrechts



Teil 3: Gebrauchsmusterrecht

I. Allgemeines

II. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
1. Schutzgegenstand
2. Schutzvoraussetzungen
3. Schutzausschließungsgründe

III. Erfindungsberechtigte

IV. Entstehung des Gebrauchsmusters
1. Erfinderrecht
2. Gebrauchsmusteranmeldung und -eintragung

V. Inhalt und Grenzen des Gebrauchsmusterrechts
1. Wirkungen des Gebrauchsmusters
2. Schutzumfang des Gebrauchsmusters
3. Beschränkungen des Schutzumfangs des Gebrauchsmusters

VI. Gebrauchsmusterrecht im Rechtsverkehr
1. Vererbung
2. Übertragung
3. Gebrauchsmusterlizenzen

VII. Beendigung des Gebrauchsmusters



Teil 4: Geschmacksmusterrecht

I. Allgemeines
Exkurs: Grundlagen des europäischen Rechts
1. Geschmacksmusterrichtlinie (GeschmMRL) und die Gemeinschafts- geschmacksmusterverordnung (GGVO)
2. Geschmacksmusterreformgesetz

II. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
1. Schutzgegenstand
2. Schutzvoraussetzungen
3. Schutzausschließungsgründe

III. Berechtigte
1. Recht auf das Geschmacksmuster
2. Formelle Berechtigung
3. Ansprüche gegenüber dem Nichtberechtigten
4. Entwerferbenennung

IV. Entstehung des Geschmacksmusters

V. Inhalt und Grenzen des Geschmacksmusterrechts
1. Wirkungen des Geschmacksmusters
2. Schutzumfang des Geschmacksmusters
3. Beschränkungen des Schutzumfangs des Geschmacksmusters

VI. Geschmacksmuster im Rechtsverkehr
1. Vererbung und Übertragung
2. Geschmacksmusterlizenzen

VII. Beendigung des Geschmacksmusters



Teil 5: Markenrecht

A. Überblick


B. Die Marke


I. Allgemeines
1. Begriff und Funktion der Marke
2. Markenkategorien
3. Markenfähigkeit
4. Kennzeichnungen von Waren oder Dienstleistungen
5. Rechtsinhaber

II. Eingetragene Marken
1. Rechtsvoraussetzungen
2. Anmeldung und Eintragung

III. Benutzte Marken kraft Verkehrsgeltung
1. Allgemeines
2. Schutzvoraussetzungen

IV. Notorisch bekannte Marken

V. Inhalt und Grenzen des Markenrechts
1. Wirkungen der Marke
2. Schutzumfang des Markenrechts
3. Schranken des Markenschutzes
Exkurs: Benutzungszwang

VI. Markenrecht im Rechtsverkehr
1. Vererbung und Übertragung
2. Markenlizenzen

VII. Beendigung des Markenrechts


C. Sonstige Kennzeichen


I. Geschäftliche Bezeichnungen
1. Allgemeines
2. Unternehmenskennzeichen
3. Werktitel

II. Geografische Herkunftsangaben
1. Begriff
2. Schutzvoraussetzungen



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