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Version [19523]

Dies ist eine alte Version von GewRS5Wortmarken erstellt von ChristianeUri am 2013-01-02 16:16:28.

 

Wortmarken


  • am häufigsten verwendete Markenform
  • bestehen aus Einzelbuchstaben, Buchstabenfolgen ohne eigenständigen Wortcharakter, Namen, Zahlen, Fantasiebegriffen oder sloganartigen Wortfolgen (häufig auch Kombinationen aus verschiedenen Elementen)
  • sog. Namensmarken bilden historische Wurzeln des Markenrechts
--> Name des Unternehmens = nahe liegendes Mittel, um nicht nur das Unternehmen selbst zu bezeichnen (§ 5 Abs. 2 MarkenG), sonder auch die von diesem hergestellten Waren- oder DL zu kennzeichnen (Beispiele: Siemens, Bosch = Bezeichnung des Unternehmens + Marke zur Kennzeichnung einer breiten Produktpalette)
  • in der Praxis zunehmende Verdrängung der Namensmarken durch Fantasiebezeichnungen
  • Originalität oder Kreativität ist dabei unerheblich; aber kein rein beschreibender Bedeutungsgehalt (= absolutes Schutzhindernis, hierzu später)
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