Tastmarken

• sog. haptische Marken

• Zeichen die ausschließlich über den Tastsinn wahrnehmbar sind

• Tastmarken beanspruchen Schutz für Reize, die durch die Struktur eines Gegenstandes ausgelöst werden

• nicht abschließend definierte Bandbreite von Tasteindrücken

• da Tasteindrücke in hohem Maß vom individuellen Empfinden abhängig sind, ergeben sich erhebliche Probleme bei der grafischen Darstellbarkeit

• nach BGH müssen die haptisch wahrnehmbaren Eigenschaften des betreffenden Gegenstandes in hinreichend objektiver Weise beschrieben werden [BGH GRUR 2007, 148, 150 f. - Tastmarke]

• Wiedergabe der Beschreibung der Sinnesempfindung kann durch Abbildungen ergänzt werden

• inwieweit die Grundsätze des EuGH hier erfüllt sind, ist bisher nicht abschließend geklärt

Beispiel für Tastmarken

In diesem Sinne: Darauf einen Underberg®