Positionsmarken

• als „sonstige Aufmachungen“ i. S. v. § 3 Abs. 1 MarkenG schutzfähig

• dadurch gekennzeichnet, dass ein bestimmtes Element in stets gleichbleibender räumlicher Positionierung, Größe und Farbe auf den mit ihnen gekennzeichneten Produkten

• grafische Darstellbarkeit kann durch bildliche Wiedergabe der jeweiligen Zeichenposition gewährleistet werden (§ 12 MarkenV)

• ferner ist eine Beschreibung zwingend erforderlich und das Zeichen muss vom Verkehr als betriebskennzeichnender Hinweis verstanden werden

Beispiele für Positionsmarken

Registernummer: 302010059753
Inhaber: Margarete Steiff GmbH


Registernummer: 30142541
Inhaber: LLOYD Shoes GmbH