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Version [19589]

Dies ist eine alte Version von GewRS5Positionsmarken erstellt von ChristianeUri am 2013-01-02 20:41:07.

 

Positionsmarken


  • als „sonstige Aufmachungen“ i. S. v. § 3 Abs. 1 MarkenG schutzfähig
  • dadurch gekennzeichnet, dass ein bestimmtes Element in stets gleichbleibender räumlicher Positionierung, Größe und Farbe auf den mit ihnen gekennzeichneten Produkten
  • grafische Darstellbarkeit kann durch bildliche Wiedergabe der jeweiligen Zeichenposition gewährleistet werden (§ 12 MarkenV)
  • ferner ist eine Beschreibung zwingend erforderlich und das Zeichen muss vom Verkehr als betriebskennzeichnender Hinweis verstanden werden

Beispiele für Positionsmarken





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