Geruchs- und Geschmacksmarken

• auch olfaktorische Marken genannt

• P: Gerüche vermitteln weitgehend subjektive Sinneseindrücke

• bei Riechzeichen können diese Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit weder durch

• chemische Formeln

• Beschreibung in Worten

• Hinterlegung einer Geruchsprobe (fehlende Stabilität und Dauerhaftigkeit) oder

• Kombination aus allen

• gleiches gilt für Geschmacksmarken (gustatorische Marken)

Beispiele für Geruchsmarken

Registernummer: 428870 Verzeichnis der Waren/DL: Tennisbälle Beschreibung der Marke: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt.  Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 521914 Verzeichnis der Waren/DL: Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke etc. Beschreibung der Marke: Die Marke ist eine graphische Darstellung eines bestimmten Dufts. Note aus Grasgrün, Zitrusfrüchten (Bergamotte, Zitrone), Blumen (Orangenblüten, Hyazinthe), Rosen, Moschus. Rechtsstand: mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen

Registernummer: 1122118 Verzeichnis der Waren/DL: Wasch- und Bleichmittel, etc. Beschreibung der Marke: Duft reifer Erdbeeren.  Rechtsstand: mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen