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Geruchs- und Geschmacksmarken
- auch olfaktorische Marken genannt
- P: Gerüche vermitteln weitgehend subjektive Sinneseindrücke
- bei Riechzeichen können diese Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit weder durch
- chemische Formeln
- Beschreibung in Worten
- Hinterlegung einer Geruchsprobe (fehlende Stabilität und Dauerhaftigkeit) oder
- Kombination aus allen
erfüllt werden
- gleiches gilt für Geschmacksmarken (gustatorische Marken)
Beispiele für Geruchsmarken
| ... | Registernummer: 428870 Verzeichnis der Waren/DL: Tennisbälle Beschreibung der Marke: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt. Rechtsstand: Gelöscht |
| File | Last modified | Size |
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| GewRSGeruchsmarke1.jpg | 2023-10-06 18:36 | 17Kb |
| GewRSGeruchsmarke2.jpg | 2023-10-06 18:36 | 392Kb |
| GewRSGeruchsmarke3.jpg | 2023-10-06 18:36 | 161Kb |
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