Bewegungsmarken

• beziehen sich auf konkrete, als Bewegung wahrnehmbare Veränderungen eines spezifischen Erscheinungsbildes

• in der Praxis häufig im Zusammenhang mit Werbespots relevant

• Grafische Darstellung erfolgt über Vorlage verschiedener Einzelbilder und einer zusätzlichen Beschreibung

• Grenzen der registerrechtlichen Reproduzierbarkeit sind schnell erreicht, so dass nur kurze Bewegungsabläufe zur Eintragung gebracht werden können

• Anhaltspunkte liefert § 9 MarkenV, der für die Wiedergabe dreidimensionaler Marken die Vorlage von bis zu sechs Ansichten zulässt

Beispiele für Bewegungsmarken

Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA Verzeichnis der Waren/DL: Wasch- und Bleichmittel, […] Markenbeschreibung: Die sechs Bilder werden in aufsteigender numerischer Reihenfolge für jeweils 0,5 Sekunden ohne dazwischenliegende Pause dargestellt. Rechtsstand: eingetragene Bewegungsmarke