Version [18630]
Dies ist eine alte Version von GewRS1Theorie erstellt von ChristianeUri am 2012-12-20 00:07:14.
III. Theorie des gewerblichen Rechtsschutzes
1. Schutzgegenstand
Zweck der gewerblichen Schutzrechte:
- Schutz der geistig-gewerblichen Leistung und der damit verbundenen Interessen des gewerblich Schaffenden
- Schutz gegen Störungen und Beeinträchtigungen der gewerblichen Tätigkeit
- im Vordergrund stehen vor allem private Interessen des Einzelnen
--> wirtschaftliche Interessen = gewinnbringende Verwertung der Leistungsergebnisse
- daneben auch persönliche Interessen des Einzelnen tangiert
--> persönliche Verbundenheit mit den geschaffenen Leistungsergebnissen oder -symbolen
- aber auch Schutz öffentlicher Interessen betroffen
--> bei Zuerkennung gewerblicher Schutzrechte ist öffentliches Interesse zu berücksichtigen; so sind häufig Güter betroffen, die für die Existenz der Allgemeinheit notwendig sind
2. Standort in der Gesamtrechtsordnung
3 . Wesen der gewerblichen Schutzrechte
a) Gemeinsame Wesensmerkmaleb) Zeitliche Begrenzung der gewerblichen Schutzrechte
c) Verhältnis der gewerblichen Schutzrechte untereinander
| File | Last modified | Size |
|---|---|---|
| GewRSBeispiel1.jpg | 2023-10-06 18:36 | 72Kb |
| GewRSRechtsgebiete1.jpg | 2023-10-06 18:36 | 128Kb |
| GewRSSchutzdauer.jpg | 2023-10-06 18:36 | 63Kb |
| GewRSStandort.jpg | 2023-10-06 18:36 | 61Kb |
Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
