Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht: history "GesetzlEigentumserwerb"

Revision history for GesetzlEigentumserwerb

Revision [19277]

Last edited on 2012-12-31 12:23:41 by LisaHofmann

Additions:

Rechtsfolge: Der Hersteller erwirbt das Eigentum an der neuen Sache und somit auch an der Ursprünglichen.

Revision [19276]

Edited on 2012-12-31 12:22:29 by LisaHofmann

Additions:

1) Verarbeitung oder Umbildung eines oder meherer Stoffe
1) Entstehen eines neuen Stoffes
1) Verarbeiter ist Hersteller
1) Wert der Verarbeitung nicht erheblich geringer als Stoffwert (60%-Grenze)

Deletions:

- Verarbeitung oder Umbildung eines oder meherer Stoffe
- Entstehen eines neuen Stoffes
- Verarbeiter ist Hersteller
- Wert der Verarbeitung nicht erheblich geringer als Stoffwert (60%-Grenze)

Revision [19275]

Edited on 2012-12-31 12:20:59 by LisaHofmann

Additions:

Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 ff. BGB"}}.
Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.

Deletions:

Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 ff. BGB"}}. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.

Revision [19274]

Edited on 2012-12-31 12:19:30 by LisaHofmann

Additions:

((2)) Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen, §§ 953 - 957 BGB
((2)) Aneignung, {{du przepis="§ 958 Abs. 1 BGB"}}

Deletions:

- **Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen**, §§ 953 - 957 BGB
- **Aneignung, {{du przepis="§ 958 Abs. 1 BGB"}}**

Revision [19273]

Edited on 2012-12-31 12:18:45 by LisaHofmann

Additions:

- Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)
- Begründung Besitz durch den Finder
- Anzeige bei der zuständigen Behörde
- Ablauf von 6 Monaten seit Anzeige

Deletions:

- Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)
- Begründung Besitz durch den Finder
- Anzeige bei der zuständigen Behörde
- Ablauf von 6 Monaten seit Anzeige

Revision [19272]

Edited on 2012-12-31 12:18:21 by LisaHofmann

Additions:

Voraussetzungen:
- herrenlose bewegliche Sache
- Begründung des Eigenbesitzes, {{du przepis="§ 872 BGB"}}
- Kein Ausschluss duch {{du przepis="§ 958 Abs. 2 BGB"}}
Voraussetzungen:
- Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)
- Begründung Besitz durch den Finder
- Anzeige bei der zuständigen Behörde

Deletions:

Voraussetzungen: - herrenlose bewegliche Sache
- Begründung des Eigenbesitzes, {{du przepis="§ 872 BGB"}}
- Kein Ausschluss duch {{du przepis="§ 958 Abs. 2 BGB"}}
Voraussetzungen: - Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)
- Begründung Besitz durch den Finder
- Anzeige bei der zuständigen Behörde

Revision [19271]

Edited on 2012-12-31 12:17:42 by LisaHofmann

No Differences

Revision [19270]

Edited on 2012-12-31 12:17:17 by LisaHofmann

No Differences

Revision [19269]

Edited on 2012-12-31 12:16:54 by LisaHofmann

Additions:

- Verarbeitung oder Umbildung eines oder meherer Stoffe
- Entstehen eines neuen Stoffes
- Verarbeiter ist Hersteller
- Wert der Verarbeitung nicht erheblich geringer als Stoffwert (60%-Grenze)

Deletions:

- Verarbeitung oder Umbildung eines oder meherer Stoffe
- Entstehen eines neuen Stoffes
- Verarbeiter ist Hersteller
- Wert der Verarbeitung nicht erheblich geringer als Stoffwert (60%-Grenze)

Revision [19268]

Edited on 2012-12-31 12:16:37 by LisaHofmann

Additions:

((2))Verbindung mit einem Grundstück nach {{du przepis="§ 946 BGB"}}
Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 ff. BGB"}}. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
((2)) Verbindung mit beweglichen Sachen nach {{du przepis="§ 947 BGB"}}
Voraussetzungen: Verbindung mehrerer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Rechtsfolge: Eigentümer der Sachen werden Miteigentümer. Verteilung der Anteile bestimmt sich aus {{du przepis="§ 947 Abs. 1 und 2 BGB"}}
Hinweis: {{du przepis="§ 947 BGB"}} ist auch nicht durch eine schuldrechtliche Vereinbarung abdingbar.
((2)) Vermischung und Vermengung nach {{du przepis="§ 948 BGB"}}
Voraussetzungen: Vermischung (bei Flüssigkeiten und Gasen) oder Vermengung (bei Festkörpern) mehrerer beweglicher Sachen, sodass sie voneinander untrennbar werden.
Zu unterscheiden ist die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 1 BGB"}}, welche auf die tatsächliche Untrennbarkeit abzielt und die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 2 BGB"}}, welche wirtschaftliche Untrennbarkeit führt, da die Kosten der Trennung unverhältnismäßig hoch sind.
((2)) Verarbeitung nach {{du przepis="§ 950 BGB"}}
Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §{{du przepis="§ 929 ff. BGB"}}. Durch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über. => Sprichwort: "Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier".

Deletions:

((2))Verbindung mit einem Grundstück nach {{du przepis="§ 946 BGB"}}
Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 ff. BGB"}}. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
((2)) Verbindung mit beweglichen Sachen nach {{du przepis="§ 947 BGB"}}
Voraussetzungen: Verbindung mehrerer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Rechtsfolge: Eigentümer der Sachen werden Miteigentümer. Verteilung der Anteile bestimmt sich aus {{du przepis="§ 947 Abs. 1 und 2 BGB"}}
Hinweis: {{du przepis="§ 947 BGB"}} ist auch nicht durch eine schuldrechtliche Vereinbarung abdingbar.
((2)) Vermischung und Vermengung nach {{du przepis="§ 948 BGB"}}
Voraussetzungen: Vermischung (bei Flüssigkeiten und Gasen) oder Vermengung (bei Festkörpern) mehrerer beweglicher Sachen, sodass sie voneinander untrennbar werden.
Zu unterscheiden ist die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 1 BGB"}}, welche auf die tatsächliche Untrennbarkeit abzielt und die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 2 BGB"}}, welche wirtschaftliche Untrennbarkeit führt, da die Kosten der Trennung unverhältnismäßig hoch sind.
((2)) Verarbeitung nach {{du przepis="§ 950 BGB"}}
Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §{{du przepis="§ 929 ff. BGB"}}. Durch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über -> Sprichwort: Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier.

Revision [19267]

Edited on 2012-12-31 12:14:06 by LisaHofmann

Additions:

Deletions:

Revision [19109]

Edited on 2012-12-26 21:32:42 by AnnegretMordhorst

Additions:

((1)) Ersitzung
((1)) Verbindung, Vermischung, Verarbeitung
((2))Verbindung mit einem Grundstück nach {{du przepis="§ 946 BGB"}}
Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 ff. BGB"}}. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
((2)) Verbindung mit beweglichen Sachen nach {{du przepis="§ 947 BGB"}}
Voraussetzungen: Verbindung mehrerer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Rechtsfolge: Eigentümer der Sachen werden Miteigentümer. Verteilung der Anteile bestimmt sich aus {{du przepis="§ 947 Abs. 1 und 2 BGB"}}
Hinweis: {{du przepis="§ 947 BGB"}} ist auch nicht durch eine schuldrechtliche Vereinbarung abdingbar.
((2)) Vermischung und Vermengung nach {{du przepis="§ 948 BGB"}}
Voraussetzungen: Vermischung (bei Flüssigkeiten und Gasen) oder Vermengung (bei Festkörpern) mehrerer beweglicher Sachen, sodass sie voneinander untrennbar werden.
Zu unterscheiden ist die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 1 BGB"}}, welche auf die tatsächliche Untrennbarkeit abzielt und die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 2 BGB"}}, welche wirtschaftliche Untrennbarkeit führt, da die Kosten der Trennung unverhältnismäßig hoch sind.
((2)) Verarbeitung nach {{du przepis="§ 950 BGB"}}
Voraussetzungen:
Die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung haben nicht nur den Eigentumsübergang zur Folge. {{du przepis="§ 949 BGB"}} lässt auch alle sonstigen Rechte an der Sache erlöschen.
Die Trennung aus einer Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erfolgt nach den §§ 953 - 957 BGB
((1)) Erwerb von Schuldurkunden
Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §{{du przepis="§ 929 ff. BGB"}}. Durch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über -> Sprichwort: Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier.
((1)) Fund, {{du przepis="§ 973 BGB"}}

Deletions:

- **Ersitzung**
- **Verbindung, Vermischung, Verarbeitung**
- Verbindung mit einem Grundstück nach {{du przepis="§ 946 BGB"}}
Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 ff. BGB"}}. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
- Verbindung mit beweglichen Sachen nach {{du przepis="§ 947 BGB"}}
Voraussetzungen: Verbindung mehrerer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Rechtsfolge: Eigentümer der Sachen werden Miteigentümer. Verteilung der Anteile bestimmt sich aus {{du przepis="§ 947 Abs. 1 und 2 BGB"}}
Hinweis: {{du przepis="§ 947 BGB"}} ist auch nicht durch eine schuldrechtliche Vereinbarung abdingbar.
- Vermischung und Vermengung nach {{du przepis="§ 948 BGB"}}
Voraussetzungen: Vermischung (bei Flüssigkeiten und Gasen) oder Vermengung (bei Festkörpern) mehrerer beweglicher Sachen, sodass sie voneinander untrennbar werden.
Zu unterscheiden ist die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 1 BGB"}}, welche auf die tatsächliche Untrennbarkeit abzielt und die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 2 BGB"}}, welche wirtschaftliche Untrennbarkeit führt, da die Kosten der Trennung unverhältnismäßig hoch sind.
- Verarbeitung nach {{du przepis="§ 950 BGB"}}
Voraussetzungen:
Die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung haben nicht nur den Eigentumsübergang zur Folge. {{du przepis="§ 949 BGB"}} lässt auch alle sonstigen Rechte an der Sache erlöschen.
Die Trennung aus einer Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erfolgt nach den §§ 953 - 957 BGB
-** Erwerb von Schuldurkunden**
Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §{{du przepis="§ 929 ff. BGB"}}. Durch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über -> Sprichwort: Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier.
- **Fund, {{du przepis="§ 973 BGB"}}**

Revision [18737]

Edited on 2012-12-20 21:28:54 by AnnegretMordhorst

Additions:

- Ersitzung einer beweglichen Sache, § {{du przepis="§ 937 ff. BGB"}}
Voraussetzungen: Der Besitzer erworb die Sache damals gutgläubig ({{du przepis="§ 937 Abs. 2 BGB"}}, {{du przepis="§ 932 Abs. 2 BGB"}}) und hat die Sache nun schon 10 Jahre ohne Unterbrechung in Eigenbestiz (§§ 937 I, 872 , 938-944 BGB). Dadurch erlangt er schließlich auch das Eigentum an der Sache.
Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 ff. BGB"}}. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
Voraussetzungen: Verbindung mehrerer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Rechtsfolge: Eigentümer der Sachen werden Miteigentümer. Verteilung der Anteile bestimmt sich aus {{du przepis="§ 947 Abs. 1 und 2 BGB"}}
Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §{{du przepis="§ 929 ff. BGB"}}. Durch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über -> Sprichwort: Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier.

Deletions:

- Ersitzung einer beweglichen Sache, §§ 937 ff. BGB
Voraussetzungen: Der Besitzer erworb die Sache damals gutgläubig ({{du przepis="§ 937 Abs. 2 BGB"}}, {{du przepis="§ 932 Abs. 2 BGB"}}) und hat die Sache nun schon 10 Jahre ohne Unterbrechung in Eigenbestiz (§§ 937 I, 872, 938-944 BGB). Dadurch erlangt er schließlich auch das Eigentum an der Sache.
Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 BGB"}} ff.. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
Voraussetzungen: Verbindung mehrerer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Rechtsfolge: Eigentümer der Sachen werden Miteigentümer. Verteilung der Anteile bestimmt sich aus § 947 I, II BGB.
Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §§ 929 ff BGB. Durch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über -> Sprichwort: Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier.

Revision [18589]

Edited on 2012-12-19 19:44:24 by AnnegretMordhorst

Additions:

- **Aneignung, {{du przepis="§ 958 Abs. 1 BGB"}}**

Deletions:

- **Aneignung, § 958 Abs. 1 BGB**

Revision [18588]

Edited on 2012-12-19 19:43:04 by AnnegretMordhorst

Additions:

Voraussetzungen: Der Besitzer erworb die Sache damals gutgläubig ({{du przepis="§ 937 Abs. 2 BGB"}}, {{du przepis="§ 932 Abs. 2 BGB"}}) und hat die Sache nun schon 10 Jahre ohne Unterbrechung in Eigenbestiz (§§ 937 I, 872, 938-944 BGB). Dadurch erlangt er schließlich auch das Eigentum an der Sache.
Voraussetzungen: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §{{du przepis="§ 93 BGB"}} ff.. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
Voraussetzungen: Verbindung mehrerer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Hinweis: {{du przepis="§ 947 BGB"}} ist auch nicht durch eine schuldrechtliche Vereinbarung abdingbar.
Zu unterscheiden ist die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 1 BGB"}}, welche auf die tatsächliche Untrennbarkeit abzielt und die Untrennbarkeit nach {{du przepis="§ 948 Abs. 2 BGB"}}, welche wirtschaftliche Untrennbarkeit führt, da die Kosten der Trennung unverhältnismäßig hoch sind.
Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §§ 929 ff BGB. Durch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über -> Sprichwort: Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier.
- **Aneignung, § 958 Abs. 1 BGB**
- Kein Ausschluss duch {{du przepis="§ 958 Abs. 2 BGB"}}
Voraussetzungen: - Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)

Deletions:

Voraussetzungen: Der Besitzer erworb die Sache damals gutgläubig (§§937 II, 932 II BGB) und hat die Sache nun schon 10 Jahre ohne Unterbrechung in Eigenbestiz (§§ 937 I, 872, 938-944 BGB). Dadurch erlangt er schließlich auch das Eigentum an der Sache.
Voraussetzungen: Verbindung einer beweglchen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §§ 93 ff. BGB. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
Voraussetzungen: Verbindung meherer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Hinweis: {{du przepis="§ 947 BGB"}} ist auch nicht duch eine schuldrechtliche Vereinbarung abdingbar.
Zu unterscheiden ist die Untrennbarkeit nach § 948 I BGB, welche auf die tatsächliche Untrennbarkeit abzielt und die Untrennbarkeit nach § 948 II BGB, welche wirtschaftliche Untrennbarkeit führt, da die Kosten der Trennung unverhältnismäßig hoch sind.
Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §§ 929 ff BGB. Duch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über -> Sprichwort: Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier.
- **Aneignung, § 958 I BGB**
- Kein Ausschluss duch § 958 II BGB
Voraussetzungen: - Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)

Revision [18068]

Edited on 2012-12-06 23:12:30 by LisaHofmann

Additions:

- **Fund, {{du przepis="§ 973 BGB"}}**

Deletions:

~~- Fund, {{du przepis="§ 973 BGB"}}~~

Revision [18067]

Edited on 2012-12-06 22:59:56 by LisaHofmann

Additions:

- **Ersitzung**
- **Verbindung, Vermischung, Verarbeitung**
-** Erwerb von Schuldurkunden**
- **Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen**, §§ 953 - 957 BGB
- **Aneignung, § 958 I BGB**

Deletions:

- Ersitzung
- Verbindung, Vermischung, Verarbeitung
- Erwerb von Schuldurkunden
- Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen, §§ 953 - 957 BGB
- Aneignung, § 958 I BGB

Revision [18066]

Edited on 2012-12-06 22:59:07 by LisaHofmann

Additions:

Voraussetzungen:
- Verarbeitung oder Umbildung eines oder meherer Stoffe
- Entstehen eines neuen Stoffes
- Verarbeiter ist Hersteller
- Wert der Verarbeitung nicht erheblich geringer als Stoffwert (60%-Grenze)

Deletions:

Voraussetzungen: - Verarbeitung oder Umbildung eines oder meherer Stoffe
- Entstehen eines neuen Stoffes
- Verarbeiter ist Hersteller
- Wert der Verarbeitung nicht erheblich geringer als Stoffwert (60%-Grenze)

Revision [18065]

Edited on 2012-12-06 22:58:38 by LisaHofmann

Additions:

Voraussetzungen: - herrenlose bewegliche Sache
Voraussetzungen: - Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)

Deletions:

Voraussetzungen: - herrenlose bewegliche Sache
Voraussetzungen: - Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)

Revision [18064]

Edited on 2012-12-06 22:58:26 by LisaHofmann

Additions:

Voraussetzungen: - herrenlose bewegliche Sache
- Begründung des Eigenbesitzes, {{du przepis="§ 872 BGB"}}
- Kein Ausschluss duch § 958 II BGB
Voraussetzungen: - Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)
- Begründung Besitz durch den Finder
- Anzeige bei der zuständigen Behörde
- Ablauf von 6 Monaten seit Anzeige

Deletions:

Revision [18063]

Edited on 2012-12-06 22:57:39 by LisaHofmann

Additions:

Der Erwerb von Schuldurkunden ist ein Sonderfall der §§ 929 ff BGB. Duch diese Form des gesetzlichen Eigentumserwerbs geht die Schuldurkunde mit Übertragung des Rechts über -> Sprichwort: Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier.
Voraussetzungen: - herrenlose bewegliche Sache
- Begründung des Eigenbesitzes, {{du przepis="§ 872 BGB"}}
- Kein Ausschluss duch § 958 II BGB
- Fund, {{du przepis="§ 973 BGB"}}
Voraussetzungen: - Verlust einer Sache (Besitzlosigkeit)
- Begründung Besitz durch den Finder
- Anzeige bei der zuständigen Behörde
- Ablauf von 6 Monaten seit Anzeige

Deletions:

~~- Fund, § 973 BGB~~

Revision [18062]

Edited on 2012-12-06 22:48:33 by LisaHofmann

Additions:

Die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung haben nicht nur den Eigentumsübergang zur Folge. {{du przepis="§ 949 BGB"}} lässt auch alle sonstigen Rechte an der Sache erlöschen.
Die Trennung aus einer Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erfolgt nach den §§ 953 - 957 BGB

Deletions:

Revision [18061]

Edited on 2012-12-06 22:48:09 by LisaHofmann

Additions:

Voraussetzungen: Verbindung einer beweglchen Sache mit einem Grundstück, Sache wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks gem. §§ 93 ff. BGB. Hinweis: Auf die Gutgläubigkeit oder ein Abhandenkommen kommt es nicht an.
Voraussetzungen: Verbindung meherer beweglicher Sachen miteinander, sodass sie wesentlicher Bestandteil einer einheitlichen Sache werden.
Rechtsfolge: Eigentümer der Sachen werden Miteigentümer. Verteilung der Anteile bestimmt sich aus § 947 I, II BGB.
Hinweis: {{du przepis="§ 947 BGB"}} ist auch nicht duch eine schuldrechtliche Vereinbarung abdingbar.
Voraussetzungen: Vermischung (bei Flüssigkeiten und Gasen) oder Vermengung (bei Festkörpern) mehrerer beweglicher Sachen, sodass sie voneinander untrennbar werden.
Zu unterscheiden ist die Untrennbarkeit nach § 948 I BGB, welche auf die tatsächliche Untrennbarkeit abzielt und die Untrennbarkeit nach § 948 II BGB, welche wirtschaftliche Untrennbarkeit führt, da die Kosten der Trennung unverhältnismäßig hoch sind.
Voraussetzungen: - Verarbeitung oder Umbildung eines oder meherer Stoffe
- Entstehen eines neuen Stoffes
- Verarbeiter ist Hersteller
- Wert der Verarbeitung nicht erheblich geringer als Stoffwert (60%-Grenze)
Die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung haben nicht nur den Eigentumsübergang zur Folge. {{du przepis="§ 949 BGB"}} lässt auch alle sonstigen Rechte an der Sache erlöschen.
Die Trennung aus einer Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erfolgt nach den §§ 953 - 957 BGB

Deletions:

~~( Die Trennung erfolgt nach den §§ 953 - 957 BGB)~~

Revision [18060]

Edited on 2012-12-06 22:28:50 by LisaHofmann

Additions:

Deletions:

- Verbindung nach {{du przepis="§ 946 BGB"}}
- Verbindung nach {{du przepis="§ 947 BGB"}}

Revision [18059]

The oldest known version of this page was created on 2012-12-06 22:18:51 by LisaHofmann

Alle Kategorien:
Forschungsdatenbank
Lehrveranstaltungen
Lexikon
Literatur
Rechtsgebiete
Rechtsprechung
Service
Studium F H S
Wissensmanagement