Konzernrecht

Überblick über Regelungen des Gesellschaftsrechts betreffend Konzerne

A. ratio legis für Konzernrecht
Primär aus dem Blickwinkel von Interessenkonflikten ist Konzernrecht notwendig. Das Interesse der Gesellschafter und anderer beteiligten Personen an Zielen der Gesellschaft ist durch Konzernverbindungen in der Weise gefährdet, dass einzelne Gesellschaften Konzernzwecken unterordnet werden können - was den Interessen der Gesellschaft als Einheit schaden kann. Klassisches Gesellschaftsrecht ist dabei nur auf die Interessen der Gesellschaft als solcher fokussiert, was im Konzern einerseits nicht sachgemäß ist und andererseits auch Missbrauch zur Folge haben kann.

Ungeachtet der Interessenkonflikte dürfen Konzerne rechtlich nicht als eine negative Erscheinung gewertet werden, die nach Möglichkeit zu vermeiden ist. Sie sind rechtlich nicht verboten und geradezu vorgesehen. Für beteiligte Unternehmen kann die Bildung eines Konzerns auch klare Vorteile bieten (übergeordnete Gesellschaft kann verlässlich planen und Aufgaben verteilen; die Untergesellschaft kann günstig Infrastruktur oder Marktmacht der Konzernmutter nutzen.

B. Grundbegriffe

• eine Unternehmensverbindung,

• aber: selbst kein Unternehmen = keine Rechtsperson; demzufolge kann es keine Mitarbeiter, Schulden, Forderungen haben;

• die Unternehmen, die im Konzern verbunden sind, sind eigenständige (vgl. § 15 AktG) juristische Personen und einzige Rechtssubjekte;

C. Haftung

D. Folgen der Konzernzugehörigkeit für Fragen auf speziellen Rechtsgebieten
Eine Verbindung von Unternehmen in einem Konzern hat nicht nur gesellschaftsrechtliche Konsequenzen, sondern auch für spezielle Fragen aus anderen Rechtsgebieten.