Fall: Erlass eines sozialrechtlichen Bescheids
A. Sachverhalt
H kommt bei Montagearbeiten, an einer Stanzmaschine mit der rechten Hand unter das herabstoßende Handwerkzeug und verletzt sich schwer. Nach der Krankenhausbehandlung und mehreren Wochen Heilgymnastik wird seine Minderung der Erwerbsfähigkeit mit 60 % festgelegt. H beantragt eine Verletztenrente.
Sein bisheriger Jahresbeitragsverdienst beträgt 30. 600 €. Nach der Prüfung seines Antrags bewilligt die zuständige Berufsgenossenschaft durch einen formgerechten Bescheid eine Verletztenrente von monatlich 1200 €, jährlich also 14.400 €. Der Jahresverdienst wird in diesem Bescheid mit 36. 000 € angegeben. Nach mehreren Monaten stellt ein Sachbearbeiter bei einer Computerprüfung eine Zuvielzahlung an H fest. Er prüft nun, ob er den Verletzengeldbescheid des H aufheben oder neu festsetzen und ob er die Zuvielzahlung zurückfordern kann.
H teilt mit, dass er mittlerweile umgeschult habe und in seinem neuen Beruf ein höheres Einkommen als bisher erziele. Deshalb und weil er doch die " angenehme Rente" erhalte, habe er sich ein Schrebergarten gekauft.
B. Fragen
- Wie hoch hätte die Rente tatsächlich festgesetzt werden müssen?
- Wie wird der Unfallversicherungsträger hinsichtlich der Zuvielzahlung entscheiden?
C. Lösung
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