Ermessen § 40 VwVfG

gesetzliches Ermessen

Dieses liegt dann vor, wenn die Behörde bei Vorliegen aller Tatbestandsvorrraussetzungen zwischen mehreren Rechtsfolgen wählen kann.

Arten vom Ermessen :

Entschliesungsermessen, hier stelllt sich die Frage nach dem " Ob".

Auswahlermessen, hier richtet sich die Frage nach dem " Wie "

Sinn und Zweck

Ermessen dient der Einzelfallgerechtigkeit, d.h. Verwaltung kann sachgerechte Lösungen für jeden Einzelfall finden.Jedoch sind folgende Punkte zu berücksichtigen :

• Gesetzgeberische Zielvorstellung

• konkrete Umstände des Einzelfalls

• Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Verstoß gegen rechtliche Bindung

Jedoch stellt sich die entscheidende Frage wie vorzugehen ist, wenn ein Ermessensfehler vorliegt ?
Hierfür werden drei Fälle unterschieden :

1. Ermessensüberschreitung

1. Ermessensnichtgebrauch

1. Ermessensfehlgebrauch

Abgrenzung:

gebundene Entscheidung ( Behörde hat keinen Entscheidungsspielraum)