Ermessen

gesetzliches Ermessen

Dieses liegt dann vor, wenn die Behörde bei Vorliegen aller Tatbestandsvorrraussetzungen zwischen mehreren Rechtsfolgen wählen kann.

Arten vom Ermessen :

Entschliesungsermessen, hier stelllt sich die Frage nach dem " Ob".

Auswahlermessen, hier richtet sich die Frage nach dem " Wie "

Besonderheiten

Jedoch stellt sich die entscheidende Frage wie vorzugehen ist, wenn ein Ermessensfehler vorliegt ?
Hierfür werden drei Fälle unterschieden :

1. Ermessensüberschreitung

1. Ermessensnichtgebrauch

1. Ermessensfehlgebrauch

Abgrenzung:

gebundene Entscheidung ( Behörde hat keinen Entscheidungsspielraum)