Auf nationaler Ebene (in Deutschland):

1. Wer ist verpflichtet, Emissionsberechtigungen vorzulegen?
§ 2 TEHG i. V. m. Anhang 1 Teil 2

Schwellenwerte? Ausnahmen? Befreiungsmöglichkeiten (Kleinemittenten)?

2. Abgabepflicht für Emissionsrechte nach jew. Periode

§ 7 Abs. I S. I TEHG bildet den Kern des Emissionshandels. Hieraus ergibt sich die Pflicht für jeden Treibhausgas-Emittenten, die entsprechende Menge an Berechtigungen auf ihre tatsächlichen verursachten Emissionen an die zuständige Behörde abzugeben. Dies bedeutet, die Verpflichtung jährlich bis zum 30. April, Emissionen durch Berechtigungen abzudecken. Neben der Abgabepflicht i.S.d. § 7 Abs. I S. I TEHG werden in Abs. II die Gültigkeit der Berechtigungen, in Abs. III die Übertragbarkeit, in Abs. IV der gutgläubige Erwerb und in Abs. V der Ausschluss der Regelung für Finanzinstrumente geregelt."

3. Sanktionieren der Abgabepflicht
§§ 29 ff. TEHG

4. Emissionsgenehmigung
Gem. § 4 TEHG

Antrag? Angaben? Zuständige Behörden?

5. Melde- und Informationspflichten
§ 4 V TEHG usw.

6. Anrechnung von Einsparprojekten

7. Zuteilung (cap)

8. Handel (trade)

1. Anlagenbetreiber
i. S. d. § 3 Nr. 2 TEHG

2. Betreiber eines Luftfahrzeugs
Def.: § 3 Nr. 9 TEHG, in Anlage 1 Teil 2 Nr. 33 im Einzelnen aufgeführt.

1. Anwendungsbereich, § 2 TEHG

2. Betreiber

3. Frist: bis 30. 4. des Folgejahres

4. Umfang: entsprechend Emissionen im Vorjahr

1. Anlagenbetreiber