Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht

aktuelles Dokument: EnergierechtBeihilfenEU
image4
image3
image2
image1
 Alle Kategorien:
  Forschungsdatenbank
  Lehrveranstaltungen
  Lexikon
  Literatur
  Rechtsgebiete
  Rechtsprechung
  Service
  Studium F H S
  Wissensmanagement
ich war hier: EnergierechtBeihilfenEU

Version [68727]

Dies ist eine alte Version von EnergierechtBeihilfenEU erstellt von WojciechLisiewicz am 2016-06-07 12:07:09.

 

Energierecht und Beihilfen i. S. d. Art. 107 AEUV

Relevanz des europäischen Beihilferechts in der Energiewirtschaft

in Bearbeitung!

A. Rechtsquellen
Das Recht der staatlichen Beihilfen in Europa ist primär in Art. 107 bis 109 AEUV geregelt. Allerdings sind die beihilferechtlichen Regelungen recht komplex, so dass zu diesen zahlreiche Urteile des EuGH ergangen sind, die bei der Anwendung der Vorschriften zu beachten sind. Im Zusammenhang mit Sachverhalten aus der Energiewirtschaft sind folgende Urteile beachtenswert:
  • EuG, Beschluss vom 4. 9. 2014 - T 295/14 R,
  • EuGH, Urteil vom 13. 3. 2001 - C - 379/98,

Neben den Regelungen im AEUV finden auf staatliche Beihilfen noch folgende Rechtsakte und durch die Europäische Kommission erlassene Vorschriften Anwendung:
  • Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO): VO(EU) Nr. 651/2014

B. Rechtsfragen



C. Literatur
Ausführungen zum Beihilferecht und zu Grundfreiheiten im Zusammenhang mit der Förderung von erneuerbaren Energien in Deutschland: Schneider, in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, § 21, Rn. 138 ff.

Im Übrigen können Sie vorläufig die in der Cloud enthaltenen Literaturempfehlungen

D. Fallbeispiel
Ein Fallbeispiel zum Thema Beihilferecht und Energiewirtschaft finden Sie hier.



CategoryEnergierecht
Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
Valid XHTML   |   Valid CSS:   |   Powered by WikkaWiki