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Inhaltsverzeichnis des Artikels

Energiehandel in der EU

Regeln des grenzüberschreitenden Energiehandels in Europa


A. Rechtsquellen
Zentrale Rechtsquellen für grenzüberschreitenden Energiehandel sind die - in den Mitgliedstaaten naturgemäß direkt anwendbaren - europäischen Verordnungen, aktuell aus dem Jahre 2009:


B. Rechtsfragen


1. Kapazitätsfragen an den Grenzen und Engpassmanagement

a. Informationspflichten
Insb. gem. Art. 15 StromhandelsZVO, dabei auch die Verpflichtung, diesbezüglich entsprechende Verfahren einzurichten und einzuführen.

b. Engpassmanagement
Darunter zu beachten:
      • Vergabe von Transportkapazitäten

c. Insitutionen
Insb. ENTSO, ACER (VO 713/2009/EG)

      • Zuständigkeiten
      • Verfahren


2. Großhandelsverträge (insb. EFET-Verträge)

a. EFET-Rahmenvertrag [1]
Enthält allgemeine Regelungen und begründet ein Dauerschuldverhältnis, auf dessen Grundlage die Parteien unterschiedliche Einzelverträge abschließen können (s. u.).

b. Individual Contracts [2]
Können sich beziehen auf:
      • Lieferung von Strom (Festpreis oder variabler Preis),
      • Kaufoption oder Verkaufsoption in Bezug auf elektrische Energie.
Beide Parteien können auf dieser Grundlage sowohl als Käufer wie auch als Verkäufer auftreten.

c. Annexe und Spezialbestimmungen zum EFET-Vertrag [3]
Insbesondere ist über sog. Appendices möglich, andere commodities zu handeln - zum Beispiel CO2-Zertifikate (sog. EUA-s).


3. Börsenhandel u. ä. [4]
(physikalischer und derivativer Handel) [5]

a. Genehmigungsanforderungen und -pflichten [6]
(Börsengenehmigung, Genehmigung nach dem KWG, dem WpHG, TEHG)

b. Institutionen (insb. Aufsichtsbehörden) [7]

c. Transparenzvorgaben / -pflichten [8]


C. Einzelne Probleme im Prüfungsaufbau

LITERATUR
[1] Dessau/Fischer in Zenke/Schäfer Energiehandel in Europa, 3. Auflage 2012, § 23 Rn. 28-45.
[2] Erdmann in Zenke/Schäfer Energiehandel in Europa, 3. Auflage 2012, § 2 Rn. 24-30.
[3] Dessau/Fischer in Zenke/Schäfer Energiehandel in Europa, 3. Auflage 2012, § 23 Rn. 24
[4] Maibaum in Zenke/Schäfer "Energiehandel im Europa", 3. Auflage 2012, § 14 Rn. 64-70.
[5] Zenke/Dessau in Danner/Theobald Kommentar zum Energierecht, 83. Ergänzungslieferung Januar 2015, Rn. 4-26.
[6] Buisson/Zenke/Dessau in Zenke/Dessau Energiehandel in Europa, 3. Auflage 2012, § 9 Rn.1 ff.
[7] Maibaum in Zenke/Schäfer "Energiehandel im Europa", 3. Auflage 2012, § 14 Rn. 14-22.
[8] Zenke/Schäfer in Zenke/Schäfer Energiehandel in Europa, 3. Auflage 2012, § 1 Rn. 1-19.

CategoryEnergierecht
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