Aktuelle Entwicklungen im Energierecht

Herbst 2016 / Frühjahr 2017

Bemerkungen zum Inhalt dieses Artikels

Folgende Entwicklungen werden in diesem Artikel behandelt:

• Neuerungen im Energie- und Stromsteuerrecht inklusive Energiesteuer-Transparenz-Verordnung,

• wichtigste Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), die zum 1. 1. 2017 in Kraft treten, einschließlich der Ausschreibungsverfahren bei EEG Anlagen ab dem 1. 1. 2017

• Korrekturen im Bereich des Rechts der Energieeffizienz:

• Energieeinsparungsgesetz und Energieeinsparverordnung (EnEG/EnEV) sowie

• Verpflichtungen für Unternehmen durch das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G)

• Änderungen im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zum 1. 1. 2016, das 2017 erneut geändert werden soll

• Auswirkungen des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende inkl. dem neuen Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)

• Entwicklung der Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, insb. im Hinblick auf die EEG-Umlage

• Ausblick auf künftige Änderungen in der Gesetzgebung im Bereich der Energieversorgung in Deutschland und Europa, insbesondere die vorbereitete EE-Richtlinie der EU

In regionaler Hinsicht wird insbesondere die Rechtslage in Thüringen wegen dem Thüringer Klimagesetz angesprochen.

Überblick über die Entwicklungen im Energierecht 2016 / 2017

A. Steuerrecht

Die Regelungen über die Energie- und Stromsteuer wurden an folgenden Stellen geändert: ...

B. Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das neue EEG tritt zum 1. 1. 2017 in Kraft. Folgende Neuerungen sind dabei besonders hervorzuheben:

C. Recht der Energieeffizienz

Interessante Quellen zum Thema:

• http://stiftung-umweltenergierecht.de/fokus-vortraege-20161215/

• http://hkpartner.de/EnergieRNeuesEEG2016

• Das Strommarktgesetz - ein Überblick

• Informationen des BMWi zum Beschluss des neuen EEG

• Synopse zum EEG 2016/17 auf der einen und dem EEG 2014 auf der anderen Seite, bereitgestellt durch die Stiftung Umweltenergierecht aus Würzburg