Energiepolitik

energiepolitische Fragestellungen, die insbesondere für die künftige Rechtslage in der Energiewirtschaft Einfluss haben werden

A. GebäudeEnergieGesetz GEG - neuer Anlauf
Das Thema der Energienutzung durch Gebäude wurde bereits über lange Jahre durch den Gesetzgeber bearbeitet, ohne dass das Verfahren zum Abschluss kam. Nun liegt ein Entwurf eines Gesetzes vor.
Anmerkungen zum GEG-Entwurf vom 28. Mai 2019 finden Sie hier.

B. Energierechtliche Projekte auf Ebene der EU
Mit dem mittlerweile beschlossenen Winterpaket der EU-Kommission vom November 2016 wurde eine grundlegende Überarbeitung der Markt- und Rechtsordnung für die Energiewirtschaft auf EU-Ebene gestartet. Diese wird die Energiewirtschaft in den kommenden Jahren maßgeblich prägen. In diesem Artikel wurden die aktuellen Entwicklungen des Gesetzgebungsprozesses begleitet.

C. Energiepolitik in der Region
Energiepolitik ist nicht nur auf EU-, Bundes- oder Landesebene entscheidend - auch in jeder Region des Landes hat sie Einfluss auf die Wirtschaft - nicht nur auf die Energiewirtschaft. Energierechtliche Fragen betreffen - da die Energiewirtschaft wie ein Blutkreislauf die gesamte Wirtschaft umspannt - jede wirtschaftliche Betätigung - auch in Südthüringen. An dieser Stelle werden Informationen dazu gesammelt, interessante Fragen behandelt.

D. Fortentwicklung des EEG
Ungeachtet der mittlerweile unzähligen Änderungen des EEG in den letzten 15 Jahren wird an dem Gesetz weiterhin fleißig "geschraubt". Wie die neuen Herausforderungen gelöst werden können und sollen, wie der Stand der Arbeiten ist, wird im folgenden Artikel vorgestellt.