Direktvermarktung

In Arbeit

A. Begriff

Gem. § 5 Nr. 9 EEG wird unter Direktvermarktung die Veräußerung von Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas an Dritte verstanden. Hiervon ausgeschlossen ist der Strom, welcher in unmittelbarer räumlicher Nähe zur Anlage verbraucht und nicht durch ein Netz durchgeleitet wird. Diese entspricht der Begriffsbestimmung der früheren Regelung des EEG § 33a.

Mittelpunkt und entscheidendes Anwendungsmerkmal des ersten Satzes ist die vorzunehmehmende Veräußerung an einen Dritten. Dritter kann in diesem Fall ein Stromhändler, Letztverbraucher, Netzbetreiber und Energieversorgungsunternehmen sein. Eine Veräußerung nach diesem Verständnis liegt dann vor, wenn durch den Anlagebetreiber ein anderer Rechtsträger mit Strom aus EE gegen Entgelt beliefert wird. Hierbei kommt es auf ein wirtschaftliches Äqualivenz nicht an, sodass auch beim Erhalt eines Entgelts, welches unter dem Marktpreis, aber über einen symbolischen Betrag liegt von einer Veräußerung ausgegangen werden kann.

Hiervon ausgeschlossen sind kostenfreie Abgaben z.B. durch Schenkung sowie der Eigen- oder Selbstverbrauch. Diese stellen keie Veräußerung an eienen Dritten dar und begründen auch kinen Anspruch auf die Marktprämie.

Dieser Anwendungsbereich wird zusätzlich durch die Ausnahmen des zweiten Satzes eingeschränkt. Demnach sind die Veräußerung von Strom an Dritte dann nicht als Direktvermarktung i.S.d. EEG anzusehen, wenn der Anlagenbetreiber zwar seinen erzeugten Strom an einen Dritten veräußert, diese aber den Strom in direkter Nähe der Anlage verbrauchen und der Strom nicht durch ein Netz der allgemeinem Versorgung transportiert wird. (sog. Direktverbrauch)

B. Formen

Das EEG 2014 normiert zwei Arten der Direktvermarktung, die geförderte Direktvermarktung im Marktprämienmodell und die sonstige Direktvermarktung.

1. Geförderte Direktvermarktung - Anspruch auf Marktprämie

a. Anspruch dem Grunde nach

Ein Anlagenbetreiber kann gem. § 34 Abs. 1 EEG dann vom Netzbetreiber eine Marktprämie verlangen, wenn der Strom:

• nach § 20 Absatz 1 Nummer 1 direkt vermarktet wird

• tatsächlich eingespeist wird sowie

• von einem Dritten abgenommen worden ist

Ergänzend ist § 35 EEG zu berücksichtigen.

Im Folgenden werden die einzelnen Anspruchsvorazussetzungen näher beschrieben.

aa. Direktvermarktung nach § 20 Absatz 1 Nummer 1

Zunächst besteht aufseiten des Anlagenbetriebers demnach nur dann ein Anspruch auf Marktprämie, wenn dieser den erzeugten Strom gem. § 20 Absatz 1 Nummer 1direkt vermarktet.Hinsichtlich der hierbei zu berücksichtigen Punkte kann an dieser Stelle nach oben auf die Ausführungen bei A. verwiesen werden.

bb. Strom tatsächlich eingespeist und von einem Dritten abgenommen

Zudem ist für den Ansoprzuch notwendig, dass der Strom tatsächlich in das Netz eingespeist wird und von einem Dritten abgenommen wird.

cc. Voraussetzungen nach § 35 EEG erfüllt

Schließlich besteht ein Anspruch auf Zahlung der Marktprämie gegen den Netzbetreiber dann, wenn gem. § 35 EEG:

1. für den Strom kein vermiedenes Netzentgelt nach § 18 Absatz 1 Satz 1 der Stromnetzentgeltverordnung in Anspruch genommen wird

1. die Erzeugungsanlage gem. § 36 EEG fernseuerbar ist und

1. der Strom in einem Bilanz- oder Unterbilanzkreis bilanziert wird, in dem ausschließlich EE-Strom bilanziert wird

b. Anspruch dem Umfang nach - Höhe der Marktprämie

Im Hinblick auf die Frage der Höhe der Marktprämie legt § 34 Abs. 2 EEG fest, dass diese kalendermonatlich zu bestimmen ist. Dabeifindet die Ermittlung rückwirkend anhand der für den jeweiligen Kalendermonat berechneten Werte nach Anlage 1 statt.

2. Sonstige Direktvermarktung

Neben der geförderten Direktvermarktung normiert das EEG 2014 die sonstige Direktvermarktung. Im Unterschied zur geförderten Direktvermarktung betrifft diese jede Art der Stromerzeugung für die keine Förderung nach dem EEG verlangt werden kann, jedoch liegen gleichzeitig die Anforderungen der Direktvermarktung nach § 5 EEG vor. Die Erwähnung dieser Form in § 20 EEG hat ausschließlich karstellenden Charakter. Diese Klarstellung dient dazu, dass Anlagenbetreiber, welche sich für einen nicht nach dem EEG geförderten Vermarktungsweg entscheiden, nicht die anderen Privilegien nach dem EEG verlieren.

---

CategoryEnergierechtLexikon