Lösungshinweise Fall 1: Netzanschluss Tambach-Dietharz

A. AGL

Anspruch auf Netzanschluss gem. § 18 EnWG
A könnte einen Anspruch auf Netzanschluss gem. 18 EnWG gegen EV haben.

1. Dem Grunde nach:

a. ist § 18 EnWG anwendbar:

• Anwendungsbereich des EnWG (+)

• kein Ausnahme gem. § 110 Abs. 1 EnWG (+)

b. ein Fall der allg. Anschlusspflicht:

• Netz der allg. Versorgung (+)

• Niederspannung / Niederdruck (+)

• keine Selbst- / Drittversorgung (+)

c. Berechtigter- Letztverbraucher i.S.d. § 3 Nr. 25 EnWG:

• Anspruchsberechtigter = Letztverbraucher (+)

d. Verpflichtender gem. § 18 EnWG

• nur der Betreiber hier N (+)

• von Energieversorgungsnetze nach § 3 Nr. 16 EnWG (+)

• diese müssen der allg. Versorgung dienen i.S.d § 3 Nr. 17 EnWG (+)

• Niederspannung / Niederdruck (+)

e. keine Verweigerungsgründe (+)

• Unzumutbarkeit i.S.d. § 18 Abs. 1 Satz 2 EnWG (-)

• des Anschlusses oder seiner Nutzung nach § 18 Abs. 2 EnWG (-)

• in wirtschaftlicher Hinsicht § 18 Abs. 1 Satz 2 EnWG (-)

f. Zwischenergebnis

• A hat ein Anspruch auf Netzanschluss i.S.d. § 18 EnWG gegenüber N.....

Dem Inhalt nach dient nur zur Vollständigkeit und ist für die Falllösung nicht relevant

2. Dem Inhalt nach:

a. Gegenstand

• Anspruch auf umfassenden Anschluss nach § 18 Abs.1 EnWG

• Anschlussnutzen

b. richtige Anschlussbedingungen

• Netzanschluss muss allg. öffentlichen Bedingungen entsprechen

• allg. Regeln wie transparent, diskriminierungsfrei und angemessen

c. Handlung: direkt Anschluss

• § 18 I EnWG begründet ein gesetzliches Schuldverhältnis, aus dem sich ein Anspruch auf Anschluss ergibt;

B. Netzanschluss verweigern?

• Wenn die oben aufgeführten Verweigerungsgründe alternativ erfüllt werden, kann der Netzbetreiber den Anschluss verweigern.

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