Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht

aktuelles Dokument: GewRS5MarkenKennzWarenDstl
image4
image3
image2
image1
 Alle Kategorien:
  Forschungsdatenbank
  Lehrveranstaltungen
  Lexikon
  Literatur
  Rechtsgebiete
  Rechtsprechung
  Service
  Studium F H S
  Wissensmanagement
ich war hier: GewRS5MarkenKennzWarenDstl

Version [19516]

Dies ist eine alte Version von GewRS5MarkenKennzWarenDstl erstellt von ChristianeUri am 2013-01-02 15:45:28.

 

4. Kennzeichnungen von Waren oder Dienstleistungen

a) Beschränkung auf bestimmte Waren oder Dienstleistungen

  • Schutzwirkungen einer Marke beziehen sich auf konkrete Waren- bzw. Dienstleistungsarten (§ 14 Abs. 2 MarkenG)
--> bei eingetragenen Marke ist Registereintrag maßgeblich

b) Unabhängigkeit vom Geschäftsbetrieb

  • ursprünglich: Bindung der Marke an einen konkreten Geschäftsbetrieb
  • heute: alle natürlichen und juristischen Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften können Anmelder/ Inhaber einer Marke sein
--> Übertragbarkeit der Marke jederzeit möglich und unabhängig vom Bestand des Unternehmens
--> erhöhte Gefahr wettbewerbswidriger Handlungen, welcher jedoch nach wie vor über das Erfordernis des generellen Benutzungswillens des Anmelders/Inhabers der Marke begegnet wird



c) Einzelne Markenformen im Überblick


...
Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
Valid XHTML   |   Valid CSS:   |   Powered by WikkaWiki