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Version [64543]

Dies ist eine alte Version von FallMopedFuer16Jaehrigen erstellt von WojciechLisiewicz am 2016-02-03 14:19:37.

 

Fallbeispiel: Moped für einen 16.-Jährigen

ein Klausurfall

A. Sachverhalt
Der 16-jährige M möchte ein Moped haben, das er an Sommertagen für seinen Schulweg nutzen möchte. Die Eltern halten dies aber für zu gefährlich und möchten, dass M weiterhin mit dem Bus zur Schule fährt. Dennoch spart M brav, um sich den Traum irgendwann auch mal zu erfüllen. Das Sparen unterstützen die Eltern allerdings und loben ihn mit der Aussage "wenn Du wirklich etwas erspart hast, kannst Du Dir davon etwas Größeres kaufen". Sie geben ihm immer wieder kleinere Beträge und haben nichts dagegen, wenn ihm der reiche Onkel O oder die großzügige Großmutter G etwas geben.

Nachdem M bereits über 1000 EUR gespart hat, sucht er im Internet nach gebrauchten Mopeds und findet eine Anzeige des V, in der V ein tolles Exemplar für 990 EUR anbietet. Im telefonischen Gespräch am 29. 1. gelingt es dem M, den Preis auf 950 EUR herunterzuhandeln. Schließlich schlägt V dem M vor, dass er bis zum 3. 2. das Moped für M reservieren kann - danach wird er es an andere Interessenten verkaufen. Falls M den V in den kommenden Tagen nicht erreichen sollte, solle er sich per E-Mail bei der Freundin des V - der F - melden, weil die E-Mail-Adresse des V gerade nicht funktioniere. Die F werde die Nachricht dann sofort weitergeben.

M schreibt am 1. 2. an F eine E-Mail, dass er das Moped wie verabredet für 950 EUR nehmen will. F informiert V allerdings nicht, erst am 5. 2. sagt sie ihm das, allerdings kümmert sich V nicht um den M - er hat inzwischen einen anderen Interessenten, der ihm die ursprünglich gewünschten 990 EUR bietet. Er möchte das Moped lieber teurer verkaufen. Nachdem das Geschäft mit dem anderen Interessenten platzt, meldet sich V wieder bei M. Er übergibt ihm das Moped mit der Aussage, dass der Vertrag zu den alten Konditionen leider nicht zustandekommen sei, aber für 990 EUR auch ein tolles Angebot sei. M gibt ihm zunächst einmal 950 EUR und verspricht, die restlichen 40 EUR später zu zahlen.

Nachdem die Eltern des M von allem erfahren, verlangen sie, dass das Geschäft rückgängig gemacht wird. V behauptet, dass das Rechtsgeschäft vollzogen ist, so dass es keinen Grund mehr gibt, es rückgängig zu machen. Er verlangt aber die restlichen 40 EUR.

B. Fragen
Welche Ansprüche hat V?



C. Lösungsskizze

1. Auf 40 EUR aus § 433 II (-)
Vertrag zwar geschlossen (über 149 zu retten!)
Schon Inhalt (-)

2. Auf Herausgabe des Mopeds gem. § 985 (-)

3. Auf Herausgabe des Mopeds gem. § 812 I 1 1. Alt. (+)
Kaufvertrag (-) - zwar geschlossen, aber nicht wirksam!
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