Ermessen § 40 VwVfG

A. gesetzliches Ermessen :

Dieses liegt dann vor, wenn die Behörde bei Vorliegen aller Tatbestandsvoraussetzungen zwischen mehreren Rechtsfolgen wählen kann.

B. Arten vom Ermessen :

• Entschliesungsermessen, hier stelllt sich die Frage nach dem " Ob".

• Auswahlermessen, hier richtet sich die Frage nach dem " Wie "

C. Sinn und Zweck :

Ermessen dient der Einzelfallgerechtigkeit, d.h. Verwaltung kann sachgerechte Lösungen für jeden Einzelfall finden. Jedoch sind folgende Punkte zu berücksichtigen :

• Gesetzgeberische Zielvorstellung

• konkrete Umstände des Einzelfalls

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

D. Verstoß gegen rechtliche Bindung :

Jedoch stellt sich die entscheidende Frage wie vorzugehen ist, wenn ein Ermessensfehler vorliegt ?
Hierfür werden drei Fälle unterschieden :

1. Ermessensüberschreitung

1. Ermessensnichtgebrauch

1. Ermessensfehlgebrauch

E. Abgrenzung:

• gebundene Entscheidung

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