Energierecht

Forschungs- und Studienschwerpunkt an der Fakultät Wirtschaftsrecht der FH Schmalkalden

Betreuer: Prof. Dr. iur. Wojciech Lisiewicz

Die Energiewende rückt die Energiewirtschaft in den Fokus der Öffentlichkeit mehr denn je. Sie hängt nicht nur mit neuen Technologien zur Energiegewinnung oder -einsparung zusammen. Sie wird durch die Politik auf europäischer wie auf nationaler Ebene mit vielfältigen rechtlichen Instrumenten vorangetrieben. Zahlreiche Richtlinien der EU, die in nationales Recht umgesetzt wurden, bilden ein mittlerweile sehr komplexes Regelungssystem - nicht nur in Bezug auf erneuerbare Energien oder Energieeffizienz. In diesem Zusammenhang stellt juristische Expertise, Forschung und Beratung eine unabdingbare Grundlage sowohl für die traditionelle Energiewirtschaft wie auch für die durch Energiewende entstehenden Wirtschaftszweige und Geschäftsmodelle dar.

Vor diesem Hintergrund ist an der Fakultät Wirtschaftsrecht der FH Schmalkalden der Arbeitsbereich Energierecht entstanden. In der Lehre werden im Studienschwerpunkt Unternehmen und Verwaltung eine Vorlesung Energierecht angeboten sowie Abschlussarbeiten im Energierecht betreut. In der Forschung werden im Rahmen von Projekten, Studien und Analysen für Unternehmen und für die öffentliche Hand in Deutschland und Europa rechtswissenschaftliche Fragen der Energiewirtschaft untersucht, Gesetzgebungsarbeiten vorbereitet bzw. bewertet.

Insgesamt umfasst der Forschungs- und Studienschwerpunkt folgende Themen:

Recht der Regulierung

Rechtsfragen des Netzzugangs, der Entflechtung und der Regulierung der Netzentgelte stellen eine Grundlage der modernen Energiemärkte und sind deshalb wesentlicher Bestandteil der Grundlagenausbildung im Energierecht.

Recht der Energiemärkte in Deutschland und Europa

Auch die Funktionsweise sowie die Mechanismen der Energiemärkte sind für das Verständnis der modernen Energiewirtschaft unabdingbar. Rechtsfragen rund um Energielieferverträge, Verbraucherschutz im Energierecht usw. gehören deshalb ebenso zu Grundlagen der energierechtlichen Ausbildung.

Recht der Fernwärme

Die Fernwärme wird in Deutschland nicht im Energiewirtschaftsgesetz geregelt. Dennoch ist Fernwärme Gegenstand zahlreicher Regelungen auf nationaler sowie europäischer Ebene, insbesondere im Bereich der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK-Gesetz), der Energieeffizienz usw. In vielen Ländern Europas gehört Fernwärme zu regulierten Wirtschaftsbereichen - genauso, wie Strom- und Gasnetze in Deutschland. Mindestens dort steht die Regelungsdichte des Fernwärmerechts dem Energiewirtschaftsgesetz in nichts nach.
Im Rahmen des Forschungsschwerpunktes Energierecht betreut Prof. Dr. Wojciech Lisiewicz Projekte in den Bereichen

• Regulierungsmanagement in der Fernwärmewirtschaft,

• Gesetzgebungsberatung in Polen (insb. Fernwärmeregulierung und Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung),

• und andere.

Rechtsrahmen für Erneuerbare Energien

• Untersuchung der Auswirkungen der rechtlichen Vorgaben zur Energieeffizienz auf die Energiewirtschaft - neue Geschäftsmodelle, Rechtsfragen - insbesondere im Bereich der Fernwärmeversorgung sowie der Stromnetze (in Deutschland, Polen und Europa);

• Klärung von Rechtsfragen der Regulierung des Energiemarktes im Zusammenhang mit Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen;

• Untersuchung der Rechtsfragen der Fernwärmeregulierung im Wandel (insbesondere in Polen).

Die Tätigkeit umfasst:

• strukturierte Projekte, in denen auf Hochschulebene interdisziplinär (insbesondere in Zusammenarbeit mit den technischen Kollegen) neue Produkte und Problemlösungen zum Netzbetrieb, Betrieb von Erzeugungsanlagen etc. erarbeitet werden;

• Zusammenarbeit mit Unternehmen zu konkreten Rechtsfragen bei der Konzeption neuer Geschäftsmodelle bzw. bei Umgestaltung alter Geschäftsmodelle im Zusammenhang mit der Energiewende (Energieeffizienz? Erneuerbare Energien?)

• Beratung bei Gesetzgebungsprojekten im Bereich des Energierechts (Polen),

• Beratung von Unternehmen zu aktuellen Rechtsfragen des Energierechts im Allgemeinen.

A. Literaturhinweise
Vgl. auch die Baumstrukturen zu einzelnen Problemen des Energierechts (aus Sicht der Fallprüfung).

Quelltexte:

• Gesetzessammlung zum Energierecht

Lehrbücher und Kommentare:

• Koenig / Kühling / Rasbach - Energierecht

• Britz / Hellermann / Hermes - Energiewirtschaftsgesetz, Kommentar

ergänzende Werke:

• Fehling / Ruffert - Regulierungsrecht (allgemeine, theoretische Grundlagen; Signatur UB Leipzig: PN 754 F296)

• Schreiber - Zusammenspiel der Regulierungsinstrumente in den Netzwirtschaften Telekommunikation, Energie und Eisenbahnen: zum Verhältnis der vor- und nachgelagerten sektorspezifischen Regulierungsinstrumente zueinander und zu den Missbrauchsverboten des allgemeinen Wettbewerbsrechts

• PwC (Hrsg.) - Entflechtung und Regulierung in der deutschen Energiewirtschaft: Praxishandbuch zum Energiewirtschaftsgesetz

• Thorsten Attendorn, Die Regulierungsbehörde als freier Marktgestalter und Normsetzer? (Beispielhafter Vergleich von verschiedenen Sektoren, die reguliert sind; Signatur UB Leipzig: PN 685 A883)

Quellen im Netz:
Alle interessanten Quellen im Netz zur Energiewirtschaft werden hier gesammelt.

Sonstige Literatur

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