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Rechtsfragen der Netzplanung in der Energiewirtschaft



A. Bedarfsplanung

1. Szenariorahmen gem. § 12a Abs. 1 EnWG

    • was sind die notwendigen Inhalte des Szenariorahmens?
    • welches Verfahren ist einzuhalten bei Erstellung des Szenariorahmens?

2. Netzentwicklungsplan gem. § 12b Abs. 1 EnWG

    • was sind die notwendigen Inhalte des Netzentwicklungsplans?
    • was sind die Voraussetzungen der Bestätigung eines Netzentwicklungsplans gem. § 12 c EnWG

3. Übrige Fragen des Planungsverfahrens
insb. Pflichten und Befugnisse der Regulierungsbehörde
oder der Übertragungsnetzbetreiber

4. Offshore-Netze, §§ 17a ff. EnWG
- Verfahren der Planerstellung


B. Projektplanung

  • besteht Pflicht zur Planfeststellung, § 43 S. 1 EnWG?
  • zuständige Behörde?
  • ist die Planfeststellung rechtmäßig? (inkl. Verfahren - auch bei Änderungen)
  • Ist die Planfeststellung wirksam? (§ 43c EnWG)
  • Rechtsschutz gegenüber (nicht rechtmäßigen) Planfeststellungen

C. Enteignung gem. § 45 EnWG
Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Enteignung?
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